Aarburg: Budget 2022 – Ziel „Schuldenabbau“ bleibt auf Kurs

Budget 2022 Einwohnergemeinde 

Das finalisierte Budget 2022 basiert auf einem Steuerfuss von 121% und schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 996‘000 ab. 

In diversen Bereichen ist ein Kostenanstieg zu verzeichnen, welcher den wirtschaftlichen als auch den dekretierten Einflüssen geschuldet ist. Der betriebliche Aufwand liegt bei CHF 30‘566‘100. Das sind frankenmässig rund CHF 400‘000 mehr als gemäss Vorjahresbudget. Mit Ausnahme der Materiellen Hilfe, ist nicht anzunehmen, dass die Corona-Pandemie das Budget wirtschaftlich erheblich beeinflussen wird. Der betriebliche Aufwand beinhaltet sowohl Personal-, Sach- und übrigen Betriebsaufwand, wie auch Abschreibungen und die Transferaufwände (Zahlungen an den Kanton, andere Gemeinwesen, eigene Werke usw.). Parallel zu der Entwicklung des Betriebsaufwands, erhöht sich auch der betriebliche Ertrag auf CHF 30‘565‘600. Das Budget 2022 zeigt also eine Steigerung des Ertrags um rund CHF 700‘000 gegenüber dem Vorjahresbudget und beinhaltet den Fiskalertrag, die Entgelte sowie die Transfererträge. Beim Steuerertrag wird nicht davon ausgegangen, dass COVID-19 noch erheblich Einfluss auf die zu erwartenden Zahlen ausüben wird. 

Hinweise zum operativen Ergebnis und zur Selbstfinanzierung 

Das operative Ergebnis von CHF 996‘000 entspricht dem Resultat aus Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit (CHF -500) plus Finanzierungsergebnis (CHF 996‘500). Diese Kenngrösse dient als langfristiges Mass zur Steuerung des Gemeindefinanzhaushaltes und Sicherstellung des Haushaltsgleichgewichts. 

Die Selbstfinanzierung liegt gemäss Budget 2022 mit CHF 3,25 Mio. und einem Nettoinvestitionsbedarf von CHF 9,55 Mio. bei rund 34%. Die Nettoinvestitionen können somit im Umfang von nur rund einem Drittel durch eigene Mittel finanziert werden, was weitere Fremdfinanzierungen notwendig macht. 

Das wiederum führt zu einer Erhöhung der Nettoverschuldung und folglich zu einer Erhöhung der Pro-Kopf-Verschuldung auf CHF 3‘463 pro Einwohner. Im Gemeindevergleich muss dieser Wert zwar beobachtet, aber nicht als besorgniserregend erachtet werden. Es ist die langfristige Landmarke des Gemeinderats Aarburg, die Nettoverschuldung auf eine tragbare Grösse von CHF 2‘500 pro Einwohner zu reduzieren. Dies ist nicht immer ein leichtes Unterfangen. Im Hinblick auf das erhebliche, zukünftige Investitionsvolumen wird die Pro-Kopf-Verschuldung bis 2026 zwangsläufig zunehmen und sich nach einer Hochphase ab 2027 wieder reduzieren. Das erreichbare Ziel von Gemeinderat und Verwaltung ist, die kantonal tragbare Grösse anzustreben, zu unterbieten und – wenn es die äusseren Einflüsse zulassen – auch zu halten. 

Operatives Ergebnis enthält Wertberichtigung 

Das vorliegende Ergebnis ist mit Vorsicht zu geniessen, da dieses eine Wertberichtigung der Liegenschaften im Finanzvermögen von CHF 634‘700 beinhaltet. Gemäss HRM2 muss alle 4 Jahre eine Überprüfung derselben und/oder, sofern notwendig, eine entsprechende Wertberichtigung vorgenommen werden. Diese hat rein buchhalterischen Charakter und

„verschönert“ am Beispiel der Gemeinde Aarburg das Ergebnis ohne liquiditätswirksamen Einfluss. Letztmals wurden 2018 entsprechende Wertberichtigungen vorgenommen. 

Erklärtes Ziel „Schuldenabbau“ bleibt auf Kurs 

Der Gemeinderat ist sich einig, dass ein positives Ergebnis (Ertragsüberschuss) zur Schuldentilgung verwendet wird. Aufgrund der Dringlichkeit anstehender Investitionen (Investitionsstau) und des dazu notwendigen Mittelbedarfs, ist dieser Vorsatz mittelfristig nicht immer sicherzustellen. Es ist allerdings nachvollziehbar und üblich, dass es hier zu jährlichen Schwankungen kommen kann. Das erklärte Ziel „Schuldenabbau“ wird aber, trotz Seitenblick auf langfristige und erhebliche Investitionen, weiterhin gradlinig verfolgt. 

Einfluss der Steuerreform auf den Fiskalertrag 

Die Gesetzesvorlage „Erhöhung des Pauschalabzuges für Versicherungsprämien und Sparkapitalzinsen“ führt in Zukunft zu einem Rückgang des Einkommenssteuerertrags natürlicher Personen und senkt diesen um zirka 2 %. Es ist stark davon auszugehen, dass diese Vorlage angenommen wird. Die mutmasslichen Auswirkungen wurden deshalb im Budget abgebildet. 

Bewusst nicht berücksichtigt sind allfällige Mindereinnahmen im Zusammenhang mit der Unternehmenssteuerreform. Obwohl diese Gesetzesvorlage mit jener der natürlichen Personen gekoppelt ist, haben sich Gemeinderat und Verwaltung gegen eine Aufnahme der möglichen Auswirkungen ins Budget entschieden. 

Materielle Hilfe weniger stark zunehmend als weitgehend prognostiziert 

Die budgetierte Materielle Hilfe liegt um CHF 450‘000 unter dem Vorjahresbudget und rund CHF 800’000 über den Zahlen gemäss Rechnung 2020. 

Gemäss SKOS-Prognose wird davon ausgegangen, dass die Corona-Pandemie mit einem Zuwachs von bis zu 28 % gegenüber dem Rechnungsjahr 2020 Einfluss auf die Zahlen 2022 haben wird. Der Gemeinderat Aarburg beruft sich zwar auf die SKOS-Prognose, sieht die Angelegenheit aber optimistischer und budgetiert mit einer Zunahme an Materieller Hilfe von 20 %.

Ob und wie die Ausgaben zunehmen werden ist nicht absehbar. Bislang sind die mediengestreuten wirtschaftlichen Schreckensszenarien in Bezug auf das Zusammenspiel von COVID-19 und der Materiellen Hilfe glücklicherweise nicht eingetroffen. 

Sparpaket 2019 – 2021 im Budget 2022 inkludiert 

Mehrfach wurde öffentlich darüber berichtet, dass Gemeinderat und Verwaltung mit viel Engagement und in guter Zusammenarbeit ein Sparpaket erarbeitet haben. Das Sparpaket hatte und hat zum Ziel, den ungebundenen Anteil an den gebundenen Ausgaben nachhaltig zu reduzieren. Der Massnahmenkatalog „Sparpaket 2019 – 2021“ wurde an der Einwohnergemeindeversammlung vom 21.06.2019 detailliert vorgestellt. 

Das geschnürte Paket beinhaltet Massnahmen im Umfang von CHF 629‘500, wovon bislang rund 70 % nachhaltig umgesetzt sind. Dies zeigt sich auch in den guten Jahresergebnissen der letzten zwei Jahre und wird sich anhaltend auf die zukünftigen Ergebnisse auswirken. Die Realisierung der noch nicht umgesetzten Massnahmen ist in Arbeit oder kann aufgrund gesetzlicher Einschränkungen nicht erfolgen. Es besteht ein aktives Controlling, welches die Einhaltung und die Umsetzung der beschlossenen Massnahmen laufend überprüft. Zu den erfolgreich realisierten Sparbemühungen gehören Massnahmen wie die gezielte Ablösung von kostspieligen Darlehen durch kostengünstigere Varianten (Einsparung bislang rund CHF 76‘000), Vertragsneuverhandlungen und Abschluss neuer Dienstleistungskonditionen mit dem Rechenzentrum der Gemeinde Aarburg (Einsparung ab Mai 2021 rund CHF 23‘000 pro Jahr), einer Pensenreduktion in der SVA-Zweigstelle, was zu einer Halbierung der Personalkosten, nicht aber zu einem Dienstleistungsabbau, geführt hat (Einsparung seit April 2020 tatsächlich rund CHF 27‘000 pro Jahr) und viele kleine aber nachhaltige Sparerfolge, welche zwar einzeln nicht restlos bezifferbar sind, sich aber in der Gesamtheit in den Hunderttausenden bewegen. 

Budget 2022 Ortsbürgergemeinde 

Das Budget der Ortsbürgergemeinde schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 

total CHF 1‘800 ab. Mit der Zuführung des Ertragsüberschusses in die kumulierten Ergebnisse der Vorjahre erhöht sich das Eigenkapital. 

Beide Budgets 2022 (EG und OG) können auf www.aarburg.ch unter der Rubrik „Verwaltung/Veröffentlichungen/Publikationen“ heruntergeladen werden. 

Start MidnightSports Saison 2021/2022 

Am 23.10.2021 startet die neue MidnightSports Saison in Aarburg. Die Veranstaltungen finden jeweils in der Turnhalle „Paradiesli“ statt. Die Saison dauert bis zum 30.04.2022. Insgesamt sind 22 Samstag-Abende in der Turnhalle reserviert, mit einer Pause über Weihnachten und Neujahr. 

Das Angebot besteht für Jugendliche die zwischen 12 und 18 Jahre alt sind. Das MidnightSports soll einen Raum bieten um sich sportlich zu betätigen oder auch einfach um Freunde zu treffen. Es werden Mannschaftsspiele wie z.B. Fussball gespielt oder auch andere Aktivitäten wie Parkour oder Trampolin angeboten. Für diejenigen, die einfach da sein möchten um andere zu Treffen oder sich auszutauschen gibt es Töggelikasten, eine Chillecke, sowie einen Kiosk und natürlich darf an einem Samstagabend auch die Musik nicht fehlen. 

Das MidnightSports Team besteht aus Jugendlichen Coaches unterschiedlichen Alters sowie zwei Projektleitenden. Die Coaches werden aktiv in die Planung, Umsetzung und Organisation miteinbezogen. Sie betreuen den Kiosk, den Eingang oder sind zuständig für die Musik am Abend. Als nächstes steht der Startschuss am 23.10.2021, sowie ein „Halloween special“ für

den 30.10.2021 an. Die Verantwortlichen freuen uns auf eine spannende, abwechslungsreiche und in Erinnerung bleibende MidnightSports Saison. 

Baubewilligungen 

An Wyss a + s immo ag für Umbau Mehrfamilienhaus mit Neubau Carport und Projektanpassung, Färbeweg 2; an Verein „aarbig rollt“ für Neubau Pump Track-Anlage, Fährweg (Wiggerspitz); an Einwohnergemeinde Aarburg für Sanierung und Erneuerung Badi Aarburg, Wiggerspitz; an Warteck Invest AG für Überdachungen Balkone und Anbau Kamin, Pilatus- und Sägestrasse; an Konrad Begert für Umbau Dachgeschoss und Ersatz Ölheizung durch Wärmepumpe mittels Erdwärme (Erdsonde), Grabenstrasse 16; an Heinz Bhend für Erneuerung Windfang, Alte Zofingerstrasse 62; an David und Anita Seifert für Umbau und Sanierung MFH, Städtchen 24; an IntegrAare Immobilien AG für Neubau 2 Parkplätze, Kloosmattstrasse 5; an Heinz Hug für Ersatz Ölheizung durch Luft/Wasser-Wärmepumpe mit Ausseneinheit, Hubelweg 8; an Oussama und Sarah Nouaili für Ersatz Ölheizung durch Luft/Wasser-Wärmepumpe mit Ausseneinheit, Nelkenweg 7