Falsche Budgetstrategie

Hinter dem misslungenen Kompromiss, der bewusst von STAF-Gegnern ohne seriöse Abklärung lanciert wurde, kann ich nicht stehen. Für mich war die Lehre aus dem Volksnein zum Budet 2019, hinter welches ich mich damals gestellt hatte, dass für Steuererhöhungen ein dringender Bedarf bestehen muss, damit diese von der Bevölkerung akzeptiert und getragen werden. Die Gemeinderatsmitglieder, welche den aktuellen Vorschlag gebracht haben, wählten die Lösung, die juristischen Personen stärker zur Kasse zu bitten, weil diese mehrheitlich selber nicht abstimmen gehen können. Ich möchte jedoch künftig mehr und nicht weniger erfolgreiche Unternehmen in Olten haben, welche uns mithelfen zu investieren und unsere Stadt attraktiv zu halten. Ein Bumerang wäre fatal. Wir würden Jahr für Jahr weitere Steuererhöhungen riskieren, da wir erst am Anfang sind mit der Umsetzung des ersten Grossprojekts Schulhausneubau und der Steuerfuss Jahr für Jahr angepasst werden kann. Dies kann ich nicht unterstützen und stimme daher nein.