Unterstützung für Pandemiebekämpfung

Das Spitalpersonal war in der ganzen Coronapandemie an vorderster Front stark gefordert. Da der Kanton die Spitäler und Kliniken anwies den öffentlichen Auftrag zu erfüllen, nämlich die (unrentable) Behandlung von Corona-Patienten zu priorisieren und gewisse Eingriffe untersagte, entstanden hohe Ausfälle. Dies geschah nicht nur im Kanton Solothurn, sondern schweizweit. Deshalb gibt es auch ein schweizweit anerkanntes Modell der Entschädigung dieser Ausfälle. Dabei umfassen die Entschädigungen nicht den gesamten Ausfall. Alle Gesundheitsinstitutionen leisten also einen eigenen Anteil an diese Ausfälle. Der Kanton Solothurn ist übrigens der einzige Kanton, welcher (bereits zum zweiten Mal) zu diesen Entschädigungen eine Volksabstimmung vornimmt. In den anderen Kantonen wurde dies jeweils von der Legislative beschlossen oder ist bereits gesetzlich geregelt. Richtigerweise wurden viele Unternehmen, die an den Folgen der Corona-Pandemie litten, mit Beiträgen unterstützt. Entsprechend muss dies bei Institutionen im Gesundheitswesen, die direkt die Pandemie bekämpfen, aus meiner Sicht noch stärker gelten. Daher empfehle ich Ihnen ein klares Ja zur Vorlage über die Entschädigung der Spitäler und Kliniken.