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Das Komitee «Ja zu mehr Demokratie in den Gemeinden» ist enttäuscht, aber nicht entmutigt

Das Komitee für mehr Demokratie in den Gemeinden, welches vor 3 ½ Jahren die Volksinitiative für ein fakultatives Ausländer*innenstimm- und -wahlrecht lancierte, ist sehr enttäuscht über die deutliche Ablehnung durch die Solothurner Stimmbevölkerung.
26. September 2021

Nichtsdestotrotz lassen wir uns durch dieses Resultat nicht entmutigen – wir werden auch in Zukunft gemeinsam für einen demokratischeren Kanton Solothurn kämpfen. Wie beim Frauenstimmrecht, welches vor nun 50 Jahren endlich eingeführt wurde – oder bei der heute angenommenen «Ehe für alle» – gilt auch beim Ausländer*innenstimmrecht: Es benötigt jahrelangen Einsatz und zahlreiche Versuche, bis die Schweizer Stimmbevölkerung sich für gesellschaftliche Verbesserungen ausspricht.

Ebenfalls hoffen wir darauf, dass die Diskussion über die Ausweitung des Stimm- und Wahlrechts auch auf nationaler Ebene Fahrt aufnimmt. Denn: Eine funktionierende Demokratie tut sich gut daran, ihre Regeln zur Teilnahme stets zu thematisieren und hinterfragen, statt sie ohne Diskurs an alten Grundsätzen festzumachen.

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