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Die Fraktion SP/junge SP fordert Nachbesserungen zum Legislaturplan der Regierung

Die Fraktion SP/junge SP hat vom Legislaturplan 2021-2025 des Solothurner Regierungsrates Kenntnis genommen. Sie fordert insbesondere Nachbesserungen und ein stärkeres Engagement im Bereich des Klimaschutzes.
5. November 2021

Die Fraktion SP/junge SP unterstützt die vom Regierungsrat in Rahmen der Legislaturplanung fokussierten Kernthemen Klimawandel, digitale Transformation und Integration. Jedoch waren bereits im letzten Legislaturplan die digitale Transformation und die Energiethematik zentrale Schwerpunkte, ohne dass die Projekte wirklich vorankamen. Griffige Massnahmen und eine zügige Umsetzung müssen nun wirklich angegangen werden.

Klimaschutz: Endlich Nägel mit Köpfen machen!

Um die Klimaziele im Kanton Solothurn zu erreichen, braucht es jetzt endlich konkrete Massnahmen und nicht lauwarme Versprechungen. Die Fraktion SP/junge SP erwartet in dieser Legislatur von der zuständigen Regierungsrätin Brigit Wyss endlich Nägel mit Köpfen zur Senkung des CO2-Ausstosses im Kanton Solothurn. Die vergangenen vier Jahre waren leider vier verlorenen Jahre. Die CO2-Emissionen im Gebäudebereich sind schweizweit nirgends so hoch wie im Kanton Solothurn. Dies ist umso bedauerlicher, als viele Solothurnerinnen und Solothurner hier verstärktes kantonales Engagement erwarten.

Digitale Transformation – An den Resultaten wird’s gemessen!

Der Wandel von der analogen zur digitalen Arbeitswelt umfasst nahezu alle Branchen und Berufsbilder. Die digitalen Angebote für die Solothurnerinnen und Solothurner sind zügig auszuweiten, denn diese sind die Kundinnen und Kunden der kantonalen Verwaltung. Die Fraktion SP/junge SP unterstützt dieses Handlungsfeld. Nun sind Taten gefordert.

Verstärkte Integration – Spart Kosten und fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Die von Regierungsrätin Susanne Schaffner präsentierten Ideen und Vorschläge zur verstärkten Integration freut die Fraktion SP/junge SP sehr. Je besser und schneller sich Personen in der Schweiz integrieren, desto mehr stärkt dies den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Zusätzlich können langfristig Kosten eingespart werden.

Zitate von SP Persönlichkeiten:

Simon Bürki (Foto: zVg)

Simon Bürki, Kantonsrat SP, Biberist

«Der Kanton beginnt spät mit der digitalen Transformation. Die Massnahmen und Projekte müssen eng koordiniert und übergreifend gesteuert werden.»

Silvia Fröhlicher (Foto: zVg)

Silvia Fröhlicher, Kantonsrätin SP, Bellach

«Den Klimaschutz ins Zentrum der nächsten Legislatur zu stellen ist absolut notwendig. Die Massnah- men hierzu müssen jedoch noch deutlich verschärft werden, damit wir im Kanton Solothurn das Klima- ziel erreichen.»

Farah Rumy (Foto: zVg)

Farah Rumy, Kantonsrätin SP, Grenchen

«Die Integrationsstrategie muss zügig umgesetzt werden. Dadurch unterstützen wir die betroffenen Personen und sparen Kosten.»

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