Transparenz

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») gelten für alle Personen, die bei der Verlag 2S GmbH ein Abonnement der digitalen Zeitung «Kolt» kaufen («Abonnenten/-innen»), oder die Website www.kolt.ch besuchen («Besucher/-innen»), und für alle sonstigen Vertragsverhältnisse, die sie mit der Verlag 2S GmbH eingehen.

Verlag 2S GmbH («Betreiberin») betreibt die Website www.kolt.ch, auf welcher natürliche und juristische Personen ein Abonnement der digitalen Zeitung «Kolt» bei der Verlag 2S GmbH kaufen.

Abonnenten/-innen müssen voll geschäftsfähige natürliche Personen (Mindestalter 18 Jahre) oder im Handelsregister eingetragene juristische Personen sein. Bei Abonnenten/-innen, die jünger als 18 Jahre alt sind, ist das schriftliche Einverständnis des/der Erziehungsberechtigten oder des/der gesetzlichen Vertreters/Vertreterin notwendig.

Abonnenten/-innen, erklären durch die Nutzung der Website www.kolt.ch ihr Einverständnis mit diesen AGB. Eine Nutzung liegt dann vor, wenn die Websites www.kolt.ch in einem Internetbrowser aufgerufen werden.

2. Leistungsumfang

Die Verlag 2S GmbH betreibt die Website www.kolt.ch, auf welcher Besucher/-innen «Kolt» abonnieren können, um damit deren Zweck zu unterstützen. Für den Inhalt der Website ist die Verlag 2S GmbH verantwortlich.

Urheber- und Nutzungsrechte bleiben jederzeit bei der Verlag 2S GmbH und richten sich im Einzelnen nach Art. 9 der vorliegenden AGB. Benutzer/-innen entscheiden ausschliesslich in Eigenverantwortung, ob sie «Kolt» abonnieren möchten.

Nur wer ein Abonnement für «Kolt» erwirbt hat auch einen Anspruch auf die Nutzung der Plattform «Kolt».

3. Kommissionen und Gebühren

Die Zahlungen der Abonnenten/-innen für Abonnements laufen auf das Konto der Verlag 2s GmbH. Allfällige Transaktionsgebühren werden von der Zahlung in Abzug gebracht. Die Gebühren sind von den durch die Abonnenten/-innen gewählten Zahlungsmitteln abhängig.

Die Abonnenten/-innen erklären sich damit einverstanden, dass die Betreiberin unabhängige Dritte mit dem Inkasso der Einzahlungen seitens der Abonnenten/-innen auf ein Schweizer Konto beauftragen kann. Zu diesem Zweck können die Abonnenten/-innen auch über ein elektronisches Zahlungs-Gateway an einen Zahlungsprovider weitergeleitet werden.

4. Verwendung der Finanzierungsmittel, Einzahlungen und Auszahlungen

Die von Abonnenten/-innen einbezahlten Beträge stehen der Verlag 2S GmbH zur freien Verfügung.

Rückzahlungen an die Abonnenten/-innen dürfen nur im Rahmen von Art. 13 der vorliegenden AGB vorgenommen werden und erfolgen innert 30 Tagen über die jeweiligen Konten der entsprechenden Gesellschaft.

5. Persönliche Angaben

Werden im Profil oder in sonstigen Bereichen des Portals absichtlich falsche, irreführende oder widerrechtliche Angaben gemacht, behält sich die Betreiberin rechtliche Schritte vor.

6. Datennutzung und Datenschutz

Die Datenschutzbestimmungen werden in einer separaten Erklärung festgehalten und sind integrierender Bestandteil der vorliegenden AGB.

7. Pflichten der die Abonnenten/-innen und/oder Besucher/-innen

Für den Inhalt ihrer Anmeldung und damit für die Informationen, die sie über sich bereitstellen, sind die Abonnenten/-innen allein verantwortlich, und sie sichern zu, dass die von ihnen gemachten Angaben vollständig sind und der Wahrheit entsprechen.

Die Abonnenten/-innen und/oder Besucher/-innen verpflichten sich, die Betreiberin von jeglicher Art von Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder sonstigen Forderungen freizuhalten, die durch ihre Anmeldung auf der Website www.kolt.ch oder aus anderen Gründen entstehen könnten.

8. Immaterialgüterrechte

Die Betreiberin ist immaterial- und leistungsschutzrechtlich umfassend und exklusiv sowie örtlich und zeitlich unbeschränkt an sämtlichen selbst erstellten Inhalten ihrer Internetseiten berechtigt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Verwertung oder jede andere Nutzung oder Verwendung von Inhalten, in welcher Form auch immer, ist nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung der Betreiberin gestattet.

Das Herunterladen auf Speichermedien, das Ausdrucken oder jede andere Vervielfältigung von Inhalten der Website zu persönlichen oder privaten Zwecken ist erlaubt unter der Voraussetzung, dass die urheberrechtlichen Hinweise sowie andere Rechtstitel (insbesondere die Quellenangabe) ebenfalls reproduziert werden. Ungeachtet der vorstehenden Benutzung durch Dritte verbleiben sämtliche Rechte bei der Betreiberin.

9. Haftung

Die Betreiberin übernimmt keine Verantwortung und Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen, die ihr von den Abonnenten/-innen und/oder Besuchern/-innen zur Verfügung gestellt werden. Eine Haftung für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen und/oder -fehler sowie für Ausfälle und dergleichen ist ausgeschlossen.

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt, gegen die Betreiberin und gegen deren Erfüllungs- beziehungsweise Verrichtungsgehilfen gänzlich ausgeschlossen.

Eine Haftung für indirekte Schäden oder Folgeschäden wird wegbedungen.

Die Betreiberin übernimmt ferner keine Haftung für Leistungen Dritter, die sie im Rahmen der Vertragserfüllung bezieht. Sie haftet auch nicht für Schäden, die Abonnenten/-innen und/oder Besucher/-innen durch das Verhalten anderer Nutzer erleiden.

10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und die Gültigkeit der darauf beruhenden Verträge im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken in den AGB oder den darauf beruhenden Verträgen.

11. Verlängerung

Vorbehältlich einer ausdrücklichen Erklärung des Abonnenten/der Abonnentin, dass das Abonnement nicht fortgesetzt werden soll, verlängert sich das Abonnement automatisch und ohne weiteren Hinweis jeweils um ein weiteres Jahr bzw. das Monatsabonnement automatisch und ohne weiteren Hinweis um einen weiteren Monat. Die Nichtverlängerung des Abonnements ist vom betreffenden Abonnenten/der betreffenden Abonnentin elektronisch (per E-Mail oder über das digitale Benutzerprofil) bis spätestens zwei (2) Arbeitstage vor der Erneuerung des Abonnements zu übermitteln. 

12. Rücktrittsrecht

Abonnenten/-innen sind berechtigt, einen Kauf eines Abonnements und die damit verbundene Zahlung innert 14 Tagen durch schriftliche Mitteilung an Verlag 2S GmbH, Vorderer Steinacker 3, CH-4600 Olten ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Rückzahlungen erfolgen durch Gutschrift auf dessen/deren Konto auf dem ursprünglich gewählten Zahlungsweg. Hat die Betreiberin eine Dienstleistung erbracht, so muss ihr der Kunde / die Kundin Auslagen und Verwendungen ersetzen.

13. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Für die vorliegenden AGB sowie die darauf beruhenden Verträge der Abonnenten/-innen und/oder Besucher/-innen mit der Betreiberin ist, vorbehältlich der Bestimmungen der Datenschutzerklärung und des Rücktrittsrechts gemäss Art. 12 der vorliegenden AGB, ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG).

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Olten.

14. Änderung der AGB

Die Betreiberin behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB gelten ab Datum der Publikation auf der Website der Betreiberin.