Wieso ist Oltens Finanzplanung so düster?

Lieber Felix.
Die Schulden der Stadt sind in den letzten sieben Jahren nicht gestiegen, sondern gesunken. Sie lagen 2016 bei 2’335 Franken pro Kopf und 2019 noch bei 1’552 Franken pro Kopf. Und trotzdem konnte die Stadt in letzten Jahren kräftig investieren. Es gab eine “mittlere Investitionstätigkeit”, eher noch besser als in Solothurn und Grenchen. Möglich war diese positive Tendenz, weil sich Olten auf zentrale Projekte fokussierte. Die Stadt konnte so Reserven aufbauen für künftige Grossprojekte wie den Bahnhofplatz und das Schulhaus Kleinholz.
Vor zwei Jahren wollten der Stadtrat und Teile des Parlaments den Weg der finanziellen Tugend verlassen: sie wollten ohne klare Prioritäten investieren, die Schulden explodieren lassen und gleichzeitig die Steuern massiv erhöhen. Das Volk sagte in der Abstimmung über das Budget 2019 «Stopp».
Doch die Geschichte könnte sich wiederholen: der Stadtrat legt vor dem Wahljahr 2021 einen Finanzplan vor, in dem die Nettoinvestitionen «klar über den finanziellen Möglichkeiten der Stadt» liegen (Zitat Stadtrat). Die Netto-Schuld pro Kopf soll sich bis 2027 auf 4’247 Franken mehr als verdoppeln. Und gleichzeitig sollen die bereits heute vergleichsweise hohen Steuern weiter erhöht werden – Familien, Einzelpersonen und Unternehmen sollen mitten in der grössten Wirtschaftskrise seit 40 Jahren stärker zur Kasse gebeten werden.
Die Rechnung werden nicht die heutigen Politikerinnen und Politiker bezahlen müssen. Die Rechnung wird unseren Kindern präsentiert, die wegen dem aufgetürmten Schuldenberg ihre eigenen Wünsche weniger verwirklichen können.
Eine solche Finanzpolitik finde ich schlichtweg egoistisch.