Zum Abschluss der Amtsperiode Parkleitsystem eingeweiht

Der Standardspruch «Was lange währt…» drängt sich beim Thema Parkleitsystem der Stadt Olten wirklich auf: Die ersten politischen Vorstösse für ein Parkleitsystem stammen aus den Jahren 2008 und 2010, unter anderem aus der Feder der Ende Juli ebenfalls aus dem Amt scheidenden Stadträtin Iris Schelbert-Widmer. Schon 2012 hatte der Stadtrat dem Parlament eine erste Kreditvorlage unterbreitet, welches diese aber zurückwies, unter anderem weil die oberirdischen Plätze in der Innenstadt nicht Bestandteil des Vorhabens waren.

Im Mai 2017 überwies dann das Oltner Gemeindeparlament einen mit 122 gültigen Unterschriften eingereichten Vorschlag, der den Stadtrat beauftragte, dem Parlament ein Parkleitsystem nach dem Vorbild Aaraus zur Bewilligung vorzulegen. In Erfüllung dieses Auftrags unterbreitete der Stadtrat im Dezember 2018 dem Parlament den Antrag, 1,713 Mio. Franken – davon 1,471 Mio. Franken aus dem Fonds Parkplatzgebühren – in ein Parkleitsystem und die Belegungserfassung der oberirdischen städtischen Parkfelder in den Gebieten Schützenmatte, Munzingerplatz, Amthausquai Süd, Römerstrasse und Klosterplatz zu investieren. Der Antrag wurde einstimmig genehmigt. Die Einwohnergemeinde trägt die Investition; Stadt und Parkhausbesitzer tragen mit 13 Franken pro öffentlich zugänglichen Parkplatz gemeinsam die Betriebskosten des Parkleitsystems, verursacht durch die elektrische Versorgung, Unterhalt und Personal.

Die Weiterbearbeitung des Projektes wurde in der Folge durch das Budgetreferendum 2019, durch unerwartet aufwändige Verhandlungen mit den Parkhausbetreibenden und zuletzt durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie verzögert. Die Besitzer der Parkhäuser Sälipark, Winkel und Ring beschlossen aus verschiedenen Gründen, nicht am System teilzunehmen. Vom Stadtrat wurde zudem festgelegt, aus technischen Gründen, aber auch aufgrund offener Fragen betreffend künftiger Nutzung der Allmend Schützenmatt/Rötzmatt die Parkplätze in der Schützenmatte in einer ersten Phase nicht mit Bodensensoren auszurüsten; sie werden lediglich mit einer dynamischen Signalisation angezeigt, die Beschriftungen wie «offen» oder «geschlossen» erlaubt. Eine vollständige Integration ist in einem zweiten Schritt vorgesehen, wenn die Zukunft der Schützenmatte und der Sanierungsbedarf des Belags geklärt sind und allenfalls neue Technologien zur Verfügung stehen. Dieser Entscheid hat dazu beigetragen, dass die Gesamtkosten nach heutigem Wissensstand deutlich unter dem bewilligten Kredit, aber auch unter dem im Fonds Parkplatzgebühren enthaltenen Betrag bleiben dürften.

Der Abschluss stimmt versöhnlich: In Anwesenheit des Stadtrates sowie von Vertretern der zuständigen kantonalen und städtischen Stellen, der projektleitenden Sauber+Gisin Engineering AG und der Lieferfirmen konnte nun das Parkleitsystem nach lediglich gut zweimonatiger Realisierungsphase in Betrieb genommen werden. Nun folgt ein Probebetrieb von weiteren rund zwei Monaten, bevor das Werk auch betrieblich vollständig in die Hand der Stadt Olten übergehen wird.