Um was geht’s?

Das historische Städtchen Klus zwischen Balsthal und Oensingen erinnert an jene Zeiten, als die Industrie im engen Tal noch blühte. Heute blättert die Farbe an den Fassaden. Grosse Arbeitgeber wie von Roll sind nicht mehr. Auch im Thal nahm die Zahl der Arbeitsplätze mit dem Strukturwandel ab – weg von der Industrie hin zur Dienstleistungsgesellschaft. Die Folge: Über 20’000 Fahrzeuge rauschen täglich durch die Klus. Aus den drei Juratälern Dünnerntal, Guldental und Waldenburgertal und über die Übergänge Schelten, Passwang und Oberer Hauenstein rollen die Autos morgens Richtung Klus und abends von Oensingen her wieder hoch. Die Klus wirkt dabei wie der Engpass bei einer Sanduhr. Seit 50 Jahren diskutiert die Politik darüber, wie sie das Verkehrsproblem lösen soll. 2006 kamen die Behörden über eine Mobilitätsstrategie zum Schluss: Nur eine Umfahrungsstrasse kann die Stausituation in der Klus lösen.

Das Projekt

Eine neue Strasse soll den Verkehrsfluss garantieren. Mit ihr wollen die kantonalen Verkehrsplaner die grossen Bremsklötze umfahren. Übergänge für Zufussgehende, ein zu kleiner Kreisel in der Klus, eine Bahnschranke: Die Expertinnen machen sie als Ursache für den Rückstau aus. Sie glauben, das Problem lasse sich mit einem Viadukt und einem Tunnel lösen. Die Verkehrsanbindung Thal steht stellvertretend für zwei grosse Debatten unserer Zeit: Wie gelingt es, periphere, wirtschaftsschwache Regionen anzubinden? Ist eine Strasse wie diese noch zeitgemäss, wo die Schweiz drauf und dran ist, am Klimaziel Paris 2050 vorbeizusteuern?

Die Geldfrage

Für die neue Strasse beantragt der Kanton einen Kredit von 74 Millionen Franken. Weil das Referendum ergriffen wurde, entscheidet die Stimmbevölkerung an der Urne über das Projekt. Knapp 64 Millionen finanziert der Kanton, rund 8 Millionen steuert die Gemeinde Balsthal bei (unterstützt durch andere Thaler Gemeinden). Wie die Entlastungsstrasse der Region Olten wäre auch die Umfahrung Klus hauptsächlich durch die Motorfahrzeugsteuer finanziert. Die Gelder aus dem kantonalen Topf müssen explizit für den Strassenbau und –unterhalt eingesetzt werden. Wir haben bei Bernardo Albisetti, Departementssekretär im Bau- und Justizdepartement des Kantons, nachgefragt, was dies genau bedeutet:

«Gelder aus diesem Topf dürfen nur verwendet werden, wenn ein unmittelbarer Bezug zum Strassenbau besteht. Dies könnten auch Massnahmen sein, die beim Ausbau von Nationalstrassen auf Wunsch des Kantons erstellt werden.»

Heisst dies, die Gelder könnten bei einer Ablehnung der Umfahrung Klus auch anders eingesetzt werden? Zum Beispiel für subventionierte öV-Abonnemente oder alternative Verkehrsprojekte auf der Strasse?

«Ohne, dass ich eingehende Abklärungen gemacht habe: Solche Vorschläge wären durch die gesetzliche Grundlage im kantonalen Motorfahrzeugsteuergesetz wohl nicht abgedeckt und zudem politisch sehr umstritten.»

«Wir können den öffentlichen Verkehr nicht ausbauen, weil er im Stau steht»

Im Thal waren die letzten Wochen von einem heftigen Abstimmungskampf geprägt. Die Befürworterinnen machen die künftige Entwicklung des Thals von der neuen Strasse abhängig. Die Gegner bekämpfen das Projekt wegen der hohen Kosten und dem Eingriff in die Natur. Denn das Thal ist seit über zehn Jahren ein vom Bund zertifizierter Naturpark. Ein beliebtes Ausflugsziel, das mit seinen weiten Jurawäldern einlädt. Stefan Müller-Altermatt ist Mitbegründer des Naturparks und eine der bekanntesten Persönlichkeiten im Thal. Der CVP-Nationalrat ist zugleich Gemeindepräsident von Herbetswil und setzte sich in den letzten Jahren vehement für eine progressive Umweltpolitik ein. Und doch plädiert er nun ebenso bedingungslos für die neue Strasse.

Sie waren Befürworter des CO2-Gesetzes, nun möchten Sie eine millionenteure Strasse unterstützen. Steht die Verkehrsanbindung Thal nicht symptomatisch dafür, warum die Schweiz mit dem Klimaschutz nicht vorwärtskommt?

Nein, man muss sehen, was für ein Spezialfall das Thal ist. Bis in die 60er-Jahre pendelten die Menschen ins Thal, um Arbeit zu finden. Sie waren bei von Roll, in der Uhrenindustrie, im Presswerk Mümliswil und so weiter tätig. Doch all diese Arbeitsplätze sind ins Mittelland abgewandert. Darum müssen die Thaler heute den Arbeitsplätzen «nachpendeln». Das ist eine Situation, wie sie in der Schweiz selten ist. Die Thaler sind nicht ins Grüne umgezogen und pendeln, weil sie dies wollen. Unsere Geschichte zwingt uns zum Pendeln. Weil dies nur durch den Flaschenhals der Klus geht, können wir nicht anders, als im Stau zu stehen.

Trotzdem: Ist es noch zeitgemäss, eine Strasse wie diese zu bauen, die Millionen verschlingt?

Irgendwann haben die alternativen Wege auf der Zeitachse und auf dem Mengengerüst ihre Limitationen. Wir sind so weit weg von einer anderen Lösung, dass es nicht ohne Ausbau geht. Der Umweltbericht spricht eine deutliche Sprache: In zehn Jahren hat die Strasse eine positive Umweltwirkung, weil die Thaler nicht mehr in der Kolonne stehen. Zudem können wir heute den öffentlichen Verkehr nicht ausbauen, weil er im Stau steht.

Der Gemeindepräsident von Langenbruck sagte neulich in der bz basel, er stehe im Stau, wenn er mit dem Auto nach Oensingen fahre, um den Zug nach Zürich zu nehmen. Die Zeitersparnis gegenüber dem öV beträgt zehn Minuten. Würden mehr auf den öV setzen, wäre der Stau weniger ausgeprägt.

Es geht bei der Frage, ob man den öV oder das Auto nimmt, eben nicht nur um diese zehn Minuten. Die meisten, die mit dem Auto nach Oensingen fahren, tun dies, weil sie sonst keine Anschlüsse haben. In Oensingen gibts nur stündlich einen Intercity plus zwei Regionalzüge je Richtung. Und diese müssen durch die Klus aus drei Tälern erschlossen werden. Da kann der öV kaum alle Ansprüche erfüllen – und schon gar nicht, wenn er noch im Stau steht. Auch ich fahre oft mit dem Elektromobil durch die Klus, weil ich sonst miserablen Anschluss nach Bern habe.

Aber dann ist der schwache öV-Knoten in Oensingen das Problem.

Auch, ja. Aber vor allem, weil der öV im Thal total unsicher ist. Ein Beispiel: Diese Woche stand das Postauto vom Dünnerntal herkommend im Stau. Ein anderes Postauto musste den Kreisel blockieren, damit wir den Anschluss nicht verpassten. Wir kommen nicht mehr weg und zurück ins Thal – auch mit dem öV nicht.

Die Gegner sagen, die Umfahrung werde das Problem nur verlagern, ähnlich wie dies bei der Entlastungsstrasse der Region Olten (ERO) der Fall ist.

Bei der ERO war bekannt, dass die Erweiterung nötig wäre. Für die Umfahrung Klus sind die Modelle klar, wir haben auf der neuen Strasse keine Querbeziehungen mehr. Man kann den Fachleuten auch einfach mal glauben.

Könnte der Kanton Solothurn sich nicht innovativ zeigen, eine Vorreiterrolle einnehmen und die 74 Millionen einsetzen, zum Beispiel indem er Projekte fördert, die im Thal Carsharing ermöglichen, oder öV-Abos subventioniert?

Sie könnten noch eine halbe Stunde Alternativen aufzählen. Ich sage Ihnen, sie reichen nicht aus. Wir operieren in einem gewerblich-industriell geprägten Raum. Das Gebiet ist weit verzettelt und die Menschen arbeiten dezentral. Die Bedürfnisse mit Carsharing abzudecken ist schwierig. Ich wünschte mir auch, dass alternative Modelle möglich wären. Die Struktur der Bevölkerung lässt es aber nicht zu.

Die neue Strasse tangiert ein neues Quartier, während bisher ausschliesslich die Klus betroffen war. Macht dies Sinn?

Auch bezüglich des Lärmschutzes kommt der Umweltverträglichkeitsbericht zu einem positiven Fazit. Mit der Klus würde ein ganzes Städtchen vom Verkehrsmoloch befreit. Und dank entsprechenden Massnahmen wie Lärmschutzwänden und modernen Strassenbelägen werden im benachbarten Quartier wesentlich weniger Lärmemissionen verursacht.