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Krieg in der Ukraine: Die neuesten Entwicklungen
Das Kriegsgeschehen: Die Lage in vielen ukrainischen Städten ist nach über zwei Wochen Angriffskrieg durch Russland desaströs. Immer mehr Wohngebiete und öffentliche Einrichtungen sind unter Beschuss. Mindestens 18 Gesundheitseinrichtungen oder ihre Mitarbeitenden sollen bisher angegriffen worden sein, vermeldete die Weltgesundheitsorganisation WHO am Mittwoch. So wurde in Mariupol unter anderem eine Geburtsklinik bombardiert, wobei lokalen Behörden zufolge mindestens 3 Personen getötet wurden. Die Hafenstadt am Schwarzen Meer ist von russischen Soldaten umzingelt. Auch in Charkiw dauern die Gefechte an, die zweitgrösste Stadt der Ukraine ist unter Dauerbeschuss, wie auch Irpin, ein Vorort von Kiew. Vor den Toren der Hauptstadt gelang es ukrainischen Kämpfern in der vergangenen Woche immer wieder, russische Vorstösse abzuwehren. Russland zieht derzeit weitere Truppen vor der Stadt zusammen. Die ukrainische Armee befürchtet einen baldigen Angriff.
Angst um Atomkraftwerke: Nach Angriffen auf AKW in der Ukraine stieg diese Woche weltweit die Angst vor einem nuklearen Unglück. Vergangenen Freitag haben russische Streitkräfte die Atomanlage Saporischschja beschossen, in der Folge ist ein Brand ausgebrochen. Dabei sei jedoch keine radioaktive Strahlung ausgetreten, meldete die internationale Atomenergiebehörde IAEA. Das Atomkraftwerk Tschernobyl, seit dem ersten Tag der Invasion in russischer Hand, ist derweil vom Stromnetz abgeschnitten. Auch hier gab die IAEA nach anfänglicher Unsicherheit Entwarnung: Selbst ohne Strom könnten die Brennstäbe ausreichend gekühlt werden, um die Sicherheit zu gewährleisten. Allerdings: Bei beiden AKW ist die automatische Übertragung von Daten zur Behörde inzwischen abgebrochen. Die IAEA-Inspektorinnen können dadurch den Zustand des Kernmaterials nicht mehr überprüfen.
Die humanitäre Lage: Besonders gravierend ist die Situation in Mariupol. Die Stadt ist aufgrund der russischen Belagerung seit Tagen ohne Wasser und Strom, die Nahrungsmittel sind knapp. Fotos von ausgehobenen Massengräbern gingen um die Welt, das Rote Kreuz spricht von einer «apokalyptischen Situation». Auch aus Kiew und Charkiw gebe es Berichte über ausgehende Nahrungsmittel und fehlendes Wasser, meldet das Welternährungsprogramm der Uno.
Russische und ukrainische Vertreter hatten sich in den letzten Tagen mehrfach auf Fluchtkorridore aus Mariupol und vier weiteren Städte geeinigt, durch die sich Zivilistinnen in Sicherheit bringen sollen. Doch die Evakuierungsversuche scheiterten immer wieder an den Gefechten. Gemäss ukrainischen Behörden sollen Putins Streitkräfte Fluchtbusse beschossen haben. Laut Uno-Angaben sind bisher über 2,3 Millionen Menschen aus der Ukraine geflüchtet, die meisten ins Nachbarland Polen. Der Schweizer Bundesrat will am Freitag einen EU-Beschluss von vergangener Woche nachvollziehen und die Einführung des Schutzstatus S beschliessen. Damit können ukrainische Geflüchtete schnell und unkompliziert ein Aufenthaltsrecht erhalten. 1624 Geflüchtete sollen bisher in der Schweiz eingetroffen sein, meldete das Staatssekretariat für Migration.
Reaktionen aus dem Ausland: Als Reaktion auf die anhaltenden Angriffe erhöhen westliche Staaten den wirtschaftlichen Druck auf die russische Regierung. Massnahmen kommen nicht nur von staatlicher Seite, sondern auch aus der Privatwirtschaft: So haben unter anderem Mastercard und Visa ihre Karten für Russland blockiert, und Konzerne wie Amazon haben nach längerem Zögern Lieferungen nach Russland eingestellt. US-Präsident Joe Biden hat derweil bekannt gegeben, alle Importe von Öl, Gas und Kohle aus Russland zu stoppen. Grossbritannien hat sich dem Entscheid angeschlossen und will bis Ende Jahr auf russisches Öl verzichten. Schon vor den Beschlüssen sind die Ölpreise in die Höhe geschossen. Die EU sieht von diesem Schritt bisher ab, denn im Vergleich zu den USA ist sie deutlich abhängiger von russischem Gas und Öl. Stattdessen hat sie weitere russische Oligarchen auf die Sanktionsliste gesetzt und drei belarussische Banken aus dem Zahlungssystem Swift ausgeschlossen.
Gegen eine immer wieder erhobene Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski sperren sich die Nato-Kräfte weiterhin: das Einrichten einer Flugverbotszone über der Ukraine. Gemäss Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg würden mit einem solchen Schritt Nato-Länder direkt in den Krieg involviert, und die Situation würde weiter eskalieren.
Reaktion in Russland: Auch Wladimir Putin warnte vor einer Flugverbotszone: «Jede Bewegung in diese Richtung wird von uns als Teilnahme des jeweiligen Landes an einem bewaffneten Konflikt betrachtet.» Es war nicht die einzige Warnung aus Russland. Vizeregierungschef Alexander Nowak drohte mit der Schliessung der Erdgaspipeline Nord Stream 1. Dies würde besonders die EU treffen: Sie bezieht 40 Prozent ihres Erdgases aus Russland. Diese Drohung ist eine direkte Reaktion auf die Sanktionen gegen Russland. Eine weitere Drohgebärde kam vom früheren Präsidenten Dmitri Medwedew, der laut über eine Verstaatlichung von ausländischen Unternehmen in Russland nachdachte. Die Bevölkerung im Land begegnet dem Krieg mit immer grösser werdenden Protesten. Die Polizei hat Tausende Demonstrantinnen festgenommen.
Was als Nächstes geschehen könnte: Dmytro Kuleba und Sergei Lawrow, die Aussenminister der Ukraine und Russlands, haben sich am Donnerstag das erste Mal seit der russischen Invasion in der Türkei getroffen. Zugeständnisse machte dabei keine Seite. Beide Minister plädierten aber dafür, die Verhandlungen fortzusetzen. Der türkische Aussenminister bezeichnete das Treffen als «wichtigen Anfang». Nach dem Treffen versuchte sich Lawrow einmal mehr in Realitätsleugnung: «Wir haben nicht vor, andere Länder anzugreifen. Wir haben ja auch die Ukraine nicht angegriffen», sagte er vor der Presse.
Emmanuel Macron und Olaf Scholz drängten in Telefonaten mit Wladimir Putin auf einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine.
Dauert der Krieg in der Ukraine an, könnte das in verschiedenen Weltregionen zu Hungerkrisen führen. Russland und die Ukraine sind die beiden grössten Weizenexporteure der Welt, besonders Entwicklungsländer sind von diesen Lieferungen abhängig. Bereits jetzt sind die Preise für verschiedene Getreide massiv angestiegen.
Amazonas: Der Regenwald droht zur Savanne zu werden
Darum geht es: Grosse Teile des Amazonas-Regenwaldes haben in den vergangenen 20 Jahren an Widerstandskraft verloren. Das belegt eine neue Studie eines britisch-deutschen Forscherteams. Mit der Widerstandskraft ist die Fähigkeit des Waldes gemeint, sich von Dürren oder Bränden zu erholen. Die sinkende Resilienz, so die Studienautoren, könnte dazu führen, dass der Amazonas-Regenwald abstirbt. Trockene Gebiete und solche in der Nähe menschlicher Siedlungen sind besonders bedroht.
Warum das wichtig ist: Der Amazonas-Regenwald speichert erhebliche Mengen an CO2. Er macht mehr als die Hälfte des weltweiten Regenwaldgebietes aus und zählt zu den Kippelementen, die das Weltklima aus dem Gleichgewicht bringen könnten. Mit dem Überschreiten des Kipppunktes könnte sich der Regenwald in eine Savanne verwandeln. Einer der Autoren der Studie, Chris A. Boulton, sagte, die grossen Bäume des Amazonas funktionierten wie ein gigantisches Netzwerk für Wasserrecycling, weil der Wind die von den Bäumen abgegebene Feuchtigkeit in alle Richtungen weitertrage. Weniger Wald bedeute damit auch mehr Trockenheit anderswo. Eine Savanne würde ausserdem wesentlich weniger CO2 speichern und viel weniger Tierarten Schutz bieten.
Was als Nächstes geschieht: Gemäss Schätzungen würde ein Verlust von 20 bis 25 Prozent der Walddecke im Amazonasbecken zum kritischen Kipppunkt führen. Wann genau der Übergang stattfinden wird, ist laut den Wissenschaftlern nicht genau ermittelbar – wenn man es beobachten könne, sei es aber bereits zu spät. In Brasilien, dem Land mit dem flächenmässig grössten Anteil am Amazonas-Waldgebiet, schreitet die Abholzung des Regenwaldes unter Präsident Jair Bolsonaro wieder schneller voran.
Deutschland: Verfassungsschutz stuft AfD zu Recht als Verdachtsfall ein
Darum geht es: Das deutsche Verwaltungsgericht Köln hat am Dienstag entschieden, dass der Verfassungsschutz die Partei Alternative für Deutschland (AfD) als Verdachtsfall einstufen darf. Es gebe ausreichend Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei, so die Begründung des Gerichts. Somit hat es eine Klage der AfD gegen diese Einstufung abgewiesen.
Warum das wichtig ist: Das Gericht stützt sich auf ein neues Gutachten zur AfD. Laut diesem üben Protagonistinnen des sogenannten «Flügels» der Partei weiterhin massgeblichen Einfluss aus. Zwar sei der Flügel formal aufgelöst worden, deren Protagonisten wie der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke würden aber weiterhin massgeblichen Einfluss haben. Im Flügel sowie auch in der Jugendorganisation Junge Alternative sei ein ethnisch verstandener Volksbegriff ein zentrales Politikziel. Nach diesem müsse das deutsche Volk in seinem ethnischen Bestand erhalten und «Fremde» möglichst ausgeschlossen werden. Dies stehe im Widerspruch zum Volksbegriff des deutschen Grundgesetzes. Die Einstufung als «Verdachtsfall» erlaubt dem Verfassungsschutz die Überwachung von Funktionären mit Geheimdienstmethoden wie Abhörungen, E-Mail-Überwachung und der Anwerbung von bezahlten Informantinnen.
Was als Nächstes geschieht: Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Dagegen kann Berufung eingelegt werden.
Menschenrechte: Pandemie und Kriege verschlechtern die Lage für Frauen
Darum geht es: Zum Internationalen Frauentag am letzten Dienstag meldete die Menschenrechtsorganisation Amnesty International eine dramatische Verschlechterung der Frauenrechte in den letzten zwölf Monaten. Gründe dafür sind die Corona-Pandemie, kriegerische Auseinandersetzungen, aber auch der Regimewechsel in Afghanistan und verschärfte Abtreibungsgesetze in den USA.
Warum das wichtig ist: Krisen treffen Frauen oft noch stärker als Männer. So gab es während der Pandemie mehr häusliche Gewalt, und der Zugang zu Gesundheitsdiensten war an vielen Orten eingeschränkt. In Afghanistan verloren die Frauen nach der Machtübernahme der Taliban viele Rechte, insbesondere im Bildungsbereich. Im äthiopischen Bürgerkrieg übten sowohl Soldaten, die aufseiten der Regierung kämpfen, wie auch Rebellentruppen massive sexuelle Gewalt aus. In den USA wurde in mehreren Bundesstaaten das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche eingeschränkt. Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine und die Reaktionen darauf schreibt Amnesty International: «Die zunehmende Militarisierung des Alltags durch die Verbreitung von Waffen, die Eskalation von Gewalt und die Umlenkung öffentlicher Mittel in Militärausgaben stellen einen hohen und unhaltbaren Preis für das tägliche Leben von Frauen und Mädchen dar.»
Was als Nächstes geschieht: Neben den Verschlechterungen beobachtet Amnesty International auch Fortschritte: In mehreren europäischen Ländern laufen Reformen für strengere Gesetze gegen sexuelle Gewalt. In Ländern wie Kolumbien oder Mexiko wurden die Abtreibungsgesetze liberalisiert.
Zum Schluss: Alles für die Frau
Wer sich in sozialen Netzwerken herumtreibt, wird sie in den letzten Tagen bestimmt gesehen haben: herzerwärmende, engagierte Posts von Unternehmen, die zum Weltfrauentag am 8. März für die Rechte der Frauen einstehen. Wichtig! Wenn es da nicht diesen einen Twitter-Account geben würde, der den Unternehmen ganz schön die Show vermiest: der «Gender Pay Gab Bot». Der Account macht sich ein seit 2018 in Grossbritannien gültiges Gesetz zunutze: Firmen ab 250 Angestellten müssen demnach die Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen ausweisen. Und genau diese Lohnunterschiede stellt der Account zu den Weltfrauentag-Posts der Unternehmen – so als reality check. Fast noch köstlicher als diese Konfrontationen sind die Reaktionen der Unternehmen, gesammelt in diesem Twitter-Thread.
Was sonst noch wichtig war
- Die Corona-Lage: Der letztwöchige Trend setzt sich fort, die Infektionszahlen steigen wieder, und das schnell. Das zeigen einerseits die PCR- und Antigentests, andererseits Abwasserproben. Die Omikron-Variante hangelt sich in die höheren Altersgruppen, was bald Auswirkungen auf die Spitäler haben könnte. In den letzten Wochen hatten die Spitaleintritte sowie die Belegungszahlen der Intensivstationen abgenommen, diese Woche aber nicht mehr.
- Coronavirus: Covid-Genesene verlieren mehr graue Hirnmasse als Menschen, die sich nicht mit dem Virus infiziert haben. Das zeigt eine neue Studie von britischen Forscherinnen. Betroffen seien Hirnregionen, die unter anderem für den Geruchssinn zuständig sind.
- Österreich: Die österreichische Regierung hat die seit Anfang Februar bestehende Impfpflicht bereits wieder ausgesetzt. Diese sei in Anbetracht der Omikron-Variante «nicht verhältnismässig», begründete Verfassungsministerin Karoline Edtstadler.
- Schweiz I: Nils Fiechter und Adrian Spahr, Co-Präsidenten der Jungen SVP Bern, haben sich der Rassendiskriminierung schuldig gemacht. Das Bundesgericht hat ein entsprechendes Urteil des Berner Obergerichts bestätigt. Mit einem Plakat von 2018 hatten die beiden gegen ausländische Fahrende gehetzt.
- Schweiz II: Am Montag ist das neue Berner Onlineportal «Hauptstadt» gestartet. Das werbefreie Portal wurde als Reaktion auf die Zusammenlegung der Redaktionen von «Bund» und «Berner Zeitung» gegründet. Es wird durch Abonnentinnen und Stiftungen finanziert.
- Italien: Aus Protest gegen den Verkauf des Nachrichtenmagazins «L’Espresso» legte die Redaktion die Arbeit nieder. Dem Streik schlossen sich die Journalisten der mit dem Magazin verbundenen Tageszeitung «La Repubblica» an.
- Südkorea: Der konservative Oppositionspolitiker und frühere Generalstaatsanwalt Yoon Suk-yeol hat die Präsidentschaftswahl gewonnen. Als Verlierer aus dem Rennen geht Lee Jae-myung, Kandidat der sozialliberalen Regierungspartei. Der Wahlkampf war auf beiden Seiten von zahlreichen Skandalen und Intrigen geprägt.
- Pakistan: Bei einem Bombenanschlag auf eine schiitische Moschee in Peshawar starben über 60 Menschen, rund 200 wurden verletzt. Der IS hat den Anschlag für sich reklamiert. Es ist einer der blutigsten Terrorangriffe in der Stadt seit 2014.
- Venezuela: Die venezolanische Regierung hat zwei inhaftierte US-Amerikaner freigelassen. Der Entscheid folgte auf einen Besuch einer US-Delegation. Dieser wird als Versuch der USA gedeutet, nach den gestoppten Ölimporten aus Russland neue Verbindungen zu knüpfen, ist doch Venezuela der grösste Ölexporteur der Welt.
- USA I: Im ersten Verfahren dieser Art sprach eine federal jury einen Texaner, der am Sturm aufs Kapitol beteiligt war, schuldig. Am selben Tag wurde als Folge Henry Tarrio, früherer Anführer der rechtsradikalen Proud Boys, festgenommen. Er ist unter anderem wegen Verschwörung angeklagt.
- USA II: Der Patient, der als erster überhaupt ein Schweineherz eingesetzt bekommen hat, ist zwei Monate nach der Operation gestorben. Noch ist nicht klar, ob sein Körper das fremde Organ abgestossen hat.
- Australien: Die desaströsen Überflutungen in den östlichen Bundesstaaten New South Wales und Queensland dauern an. Am Mittwoch hat der Premierminister den nationalen Notstand ausgerufen. 20 Menschen sind bisher aufgrund der Wassermassen gestorben.
Die Top-Storys
Die nigerianische Mafia Sie kommen in der Hoffnung auf ein besseres Leben. Sie finden Drogenkriege, Zwangsprostitution und leben in ständiger Angst vor dem Juju-Zauber: Eine investigative Dokumentation, zu sehen auf Arte, zeigt, wie die nigerianische Mafia junge Frauen aus ihrer Heimat nach Europa lockt und sie von Land zu Land verschleppt.
Zwei wie Pech und Schwefel Brüder, die sich so ähnlich sehen, das man meinen könnte, es seien Zwillinge. Dabei hätten Vitali und Wladimir Klitschko in ihrer Kampftechnik unterschiedlicher nicht sein können. Ebenfalls auf Arte zu sehen ist jetzt der Dok-Film «Klitschko». Veröffentlicht 2011, gibt er einen detailreichen Einblick in das Leben zweier Ausnahmetalente aus der Ukraine, die gescheit genug waren, einen Vertrag mit Boxpromoter-Legende Don King auszuschlagen, und trotzdem, oder genau deshalb, Weltruhm erlangten.
Ein Paar zu viel Wenn es nicht mal zwei Paartherapeutinnen schaffen, ihre Beziehung zu retten, dann klingt das nach einer Geschichte, die man lieber nicht liest, sofern man nicht alle romantischen Hoffnungen zu Grabe tragen möchte. Die Interviews im «NZZ Magazin» mit dem getrennten Paartherapeuten-Paar lohnen sich aber genau deshalb: weil sie so schön unromantisch sind – und dadurch wirklich lehrreich.
