Weitere Gräuel­taten in der Ukraine, drohende Abtreibungs­verbote in den USA – und endlich mal ein gutes Virus

Dieses Nachrichtenbriefing wurde uns von der Republik zur Verfügung gestellt. Die Republik ist ein digitales Magazin für Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur.

Ukraine: Die aktuelle Lage

Das Kriegsgeschehen: In der fast vollständig eingenommenen Hafen­stadt Mariupol ist die Lage weiterhin desaströs. Noch immer harren Hunderte Zivilistinnen und Soldaten im Stahl­werk der Stadt aus. Mit Unter­stützung von inter­nationalen Hilfs­kräften gelang es diese Woche erstmals, mehr als 100 Menschen aus dem Werk zu evakuieren, wie die Uno meldete. Moskau hatte angekündigt, ab Donnerstag mehrere Flucht­korridore zu öffnen, damit Frauen, Kinder und Arbeiter das Stahlwerk verlassen können. Die russischen Streit­kräfte scheinen sich jedoch nicht an die Waffen­ruhe zu halten. Sie sollen inzwischen zum Industrie­komplex gelangt sein und versucht haben, ihn zu stürmen.

Die russische Offensive konzentriert sich weiterhin grösstenteils auf den Osten und den Süden der Ukraine, täglich kommt es zu zivilen Opfern. Immer wieder werden aber auch Städte in den restlichen Teilen des Landes von Drohnen oder mit Raketen beschossen. In Lwiw, im Westen, wo viele ukrainische Geflüchtete Schutz suchen, sollen Raketen am Dienstag nach Angaben des Bürger­meisters mehrere Kraftwerke getroffen haben. Die Strom­versorgung sei teilweise unterbrochen gewesen. Weiterhin ein Fokus­punkt der russischen Armee ist das ukrainische Bahnnetz. Anhaltende Beschüsse sollen Waffen­lieferungen aus dem Westen verhindern, heisst es aus Kiew.

Für die russische Armee wird der Krieg je länger, desto mehr zum Verlust­geschäft: Ein Viertel der 120 aktiven russischen Bataillone soll inzwischen nicht mehr einsatzfähig sein, meldete das britische Verteidigungs­ministerium diese Woche. Die Ostoffensive erweist sich laut Pentagon in Washington als «blutleer» und «schwerfällig». Grosse Teile der russischen Streit­kräfte litten unter tiefer Moral und Versorgungs­problemen, die Fortschritte seien «bestenfalls minimal».

Gemäss einem Bericht der «New York Times» haben die USA Geheimdienst­informationen an die Ukraine übergeben und damit geholfen, russische Generäle zu töten.

Mit dem Abzug der Russen aus Gebieten um die Haupt­stadt Kiew offenbart sich das Ausmass der Gräuel­taten. Über 1200 getötete Zivilistinnen sollen gemäss ukrainischen Angaben in den Vorstädten vorgefunden worden sein. An einer Presse­konferenz in der Kiewer Vorstadt Irpin sprach General­staats­anwältin Iryna Wenediktowa von mutmasslichen Vergewaltigungen von Frauen, Männern und Kindern, die untersucht würden. Gemäss Aufzeichnungen der Uno sollen im russischen Angriffs­krieg bisher über 3000 Zivilisten getötet worden sein. Die tatsächliche Opferzahl soll jedoch deutlich höher sein, wie die Organisation selber anmerkt.

Die Reaktionen: Die EU bereitet den Weg für ein Embargo auf russisches Öl. Die EU-Kommission hat den Import­stopp im Rahmen des sechsten Sanktions­pakets am Mittwoch vor dem europäischen Parlament offiziell vorgeschlagen. Innerhalb einer Übergangs­frist von sechs Monaten soll demnach kein russisches Rohöl mehr in die EU gelangen, bis Ende Jahr soll das auch für raffinierte Ölprodukte gelten.

Ein Ölembargo benötigt die Zustimmung von allen 27 Mitglieds­staaten der EU. Ein schwieriges Unterfangen, denn im Osten des Staaten­verbunds formiert sich Widerstand. Der ungarische Präsident Viktor Orbán hatte bereits Anfang April angekündigt, einen entsprechenden Vorschlag abzulehnen. Ungarn fordert nun Sicherheits­garantien der EU – und das, obwohl im Entwurf explizit Ausnahme­regelungen für Ungarn und die Slowakei festgehalten sind. Auch Tschechien und Bulgarien wünschen in der Ölfrage eine Sonder­behandlung.

Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck hält das veranschlagte Embargo für Deutschland für umsetzbar. Er warnt aber vor Preis­anstiegen, wie sie sich auf dem Ölmarkt auch tatsächlich bereits zeigen, und schliesst besonders regionale Liefer­schwierigkeiten nicht aus. Ein Entscheid des EU-Parlaments ist in den nächsten Tagen zu erwarten. Von einem Gasembargo, das unter anderem Deutschland deutlich härter treffen würde, ist bisher nicht die Rede. Wissenschaftler des Kieler Instituts für Weltwirtschaft gehen davon aus, dass ein Ölembargo den russischen Präsidenten Wladimir Putin kaum zum Einlenken bewegen wird. Nebst dem Ölboykott sieht die EU-Kommission weitere Sanktionen vor. So soll unter anderem die Sberbank aus dem internationalen Zahlungs­system Swift ausgeschlossen werden.

Der Kreml lässt sich davon nicht einschüchtern. Die EU würde trotz Embargo weiterhin russisches Öl beziehen, und zwar aus Dritt­staaten, heisst es aus Moskau.

Darüber hinaus versucht Putin, seine Drohkulisse aufrecht­zuerhalten. In Kaliningrad soll gemäss russischen Angaben ein Angriff mit Atomwaffen simuliert worden sein. Inter­nationale Spezialistinnen sehen darin keine reale Gefahr, sondern typische Droh­gebärden. Nebst diesen arbeitet Putin weiter an seiner Propaganda, die am 9. Mai – dem Tag, an dem Russland den Sieg über die Nazis und das Ende des Zweiten Weltkrieges feiert – neuen Auftrieb bekommen soll. Ausländische Beobachterinnen befürchten, dass Putin den Feiertag für eine neue Mobilisierung in Russland nutzen könnte.

Aussenminister Sergei Lawrow legte diese Woche schon mal vor. In einem Interview im italienischen Fernsehen befeuerte er das Narrativ, wonach in der Ukraine Nazis an der Macht seien. Zudem sagte er: Wenn er sich nicht täusche, habe Hitler – wie der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski – ja auch jüdisches Blut in sich gehabt. Die israelische Regierung zeigt sich über Lawrows Äusserungen empört und bestellte den russischen Botschafter ein. Wenige Tage später doppelte Lawrow nach: Israel würde demnach «das Neonazi-Regime» in Kiew unterstützen.

An einer Geberkonferenz in Polen am Donnerstag sind 6,5 Milliarden US-Dollar an Hilfs­geldern für die Ukraine zusammen­gekommen.

Grenzagentur Frontex: Direktor Leggeri tritt ab

Darum geht es: Fabrice Leggeri, Direktor der europäischen Grenz­agentur Frontex, ist am vergangenen Freitag zurück­getreten und kam damit wohl disziplinar­rechtlichen Massnahmen der EU-Antibetrugs­behörde Olaf zuvor. Diese hatte vor einem Jahr Leggeris Büro in Warschau durchsucht, gegen Leggeri und weitere Kader ermittelt und kürzlich erste Erkenntnisse vorgelegt: Dabei soll es unter anderem um die Vertuschung von Menschen­rechts­verletzungen gehen. Leggeri trug als oberster europäischer Grenz­beamter die Verantwortung für zahlreiche Pushbacks an den EU-Aussen­grenzen, die dank Medien­recherchen ans Licht gekommen waren, die Leggeri aber stets abstritt. Leggeri beklagte in einer Mail an seine Mitarbeiter nach dem Rücktritt, dass Frontex «in eine Art Menschen­rechts­agentur» verwandelt werde. Die Grenz­behörde soll in den nächsten Jahren massiv ausgebaut werden: Bis 2030 soll Frontex 10’000 eigene Beamtinnen beschäftigen – davon 40 Grundrechts­beamte.

Warum das wichtig ist: Frontex ist in den vergangenen Jahren zum Symbol einer «Festung Europa» geworden, die mit grossem personellem, technologischem und finanziellem Aufwand flüchtende Personen abwehrt. Die EU-Grenzagentur startete 2004 mit einem Budget von 6 Millionen Euro und sollte in erster Linie die EU-Mitglieds­staaten bei der Grenzwache unterstützen und koordinieren. Heute beträgt ihr Budget das Hundert­fache, bis 2027 ist ein Ausbau auf 5,6 Milliarden Euro geplant. Auch die Schweiz soll sich als Schengen-Staat am Ausbau beteiligen. Nur zwei Tage vor Leggeris Rücktritt enthüllte die Republik in einer gemeinsamen Recherche mit «Lighthouse Reports», dem «Spiegel», der SRF-«Rundschau» und «Le Monde», dass Frontex in illegale Pushbacks von Hunderten, wahrscheinlich gar Tausenden Menschen in der Ägäis involviert war.

Was als Nächstes geschieht: Der Schlussbericht der EU-Antibetrugs­behörde Olaf ist nach wie vor unter Verschluss, nur wenige Personen kennen den Inhalt. Das Amt von Leggeri übernimmt vorläufig die bisherige Vize­direktorin Aija Kalnaja aus Lettland. Ob Frontex damit zur Ruhe kommt, ist zu bezweifeln: Das EU-Parlament vertagte am Mittwoch die Haushalts­entlastung für die Grenz­agentur, die Bedingungen des vorherigen Entlastungs­berichts seien nicht umgesetzt worden. Die Schweiz stimmt am 15. Mai über eine Beteiligung am Frontex-Ausbau ab.

USA: Nach fast 50 Jahren drohen wieder Abtreibungs­verbote

Darum geht es: Am Montag wurde ein Urteils­entwurf des Supreme Court geleakt, des obersten Gerichts der USA. Gemäss dem Entwurf ist geplant, das seit 1973 geltende Recht auf Abtreibung rückgängig zu machen. Damals hatte eine schwangere Texanerin unter dem Pseudonym Jane Roe den Staatsanwalt Henry Wade verklagt, weil es ihr verboten war, abzutreiben. Roe wehrte sich gerichtlich dagegen, ein drittes Kind austragen zu müssen, das sie, wie ihre vorherigen Kinder, wieder zur Adoption freigeben würde. Das oberste Gericht gab ihr schliesslich recht, und der Fall ging als «Roe versus Wade» in die Geschichte ein. Seit dieser Entscheidung ist es in den USA untersagt, Mütter in den ersten 24 Wochen einer Schwangerschaft an einer Abtreibung zu hindern. In der Praxis haben konservativ geprägte Staaten wie Kentucky oder Georgia dennoch Bestimmungen, die es den Frauen stark erschweren, eine Abtreibung vornehmen zu lassen.

Warum das wichtig ist: Gemäss Zahlen des Forschungs­instituts Guttmacher enden 18 Prozent der Schwangerschaften in den USA mit einer Abtreibung. Die Mehrheit der betroffenen Mütter hat ein geringes Einkommen und bereits ein Kind. Abtreibung ist in den USA ein klassisches Wahl­kampf­thema; seit Jahrzehnten arbeiten Abtreibungs­gegnerinnen darauf hin, die Entscheidung von 1973 umzukehren. Die Bevölkerung unterstützt Abtreibungen mehrheitlich. Dass sich das Gericht nun trotzdem wieder grundsätzlich mit dieser Frage befasst, ist Donald Trump zu verdanken, der während seiner Präsidentschaft gleich drei Richter­stellen am Supreme Court neu besetzte. Die dadurch entstandene konservative Mehrheit von sechs gegen drei Richterinnen macht es nun möglich, «Roe vs. Wade» rückgängig zu machen – ein Erfolg für die amerikanische Pro-Life-Bewegung.

Was als Nächstes geschieht: Mit dem Leak des Entwurfs wurde öffentlich, dass fünf der neun Richter des Supreme Court diesen stützen – eine Mehrheit. Eine Entscheidung des Gerichts wird im Sommer fallen. Sollte der Supreme Court das Gesetz von 1973 zurücknehmen, dürfte jeder US-Bundesstaat seine eigenen Bestimmungen zur Abtreibung erlassen. Laut dem Guttmacher Institute würde das für 26 Staaten sehr wahrscheinlich ein Abtreibungsverbot bedeuten.

Schweiz: Nicht mehr in den Top Ten der Presse­freiheit

Darum geht es: Die Organisation «Reporter ohne Grenzen» publiziert jährlich ihr Urteil zur Presse­freiheit weltweit. Nach sechs Jahren in den Top Ten ist die Schweiz nun auf Platz 14 der Rangliste gerutscht, 2021 lag sie noch auf Platz 10. «Reporter ohne Grenzen» schreibt dazu: «Die Situation der Presse­freiheit in der Schweiz ist nach wie vor sehr gut. Doch die Medien­konzentration hat zugenommen, vielen Print­verlagen geht es finanziell schlecht und sie bauen Personal ab.» Auf dem ersten Platz der Rangliste steht Norwegen, gefolgt von Dänemark, Schweden, Estland und Finnland.

Warum das wichtig ist: Neben der Medien­konzentration ist die schlechtere Bewertung der Schweiz auf das verschärfte Bank­geheimnis zurück­zuführen. Aufgrund dessen durften Schweizer Publikationen wie das Recherche­desk von Tamedia nicht über ein Credit-Suisse-Datenleck berichten. Den Journalistinnen hätten Straf­verfahren gedroht, hätten sie über die geleakten Namen geschrieben. Irene Khan, Uno-Bericht­erstatterin für Meinungs­freiheit, kritisiert die Schweiz scharf: Das Gesetz führe zu einer «Kriminalisierung von Journalismus», sagte sie diese Woche in einem Interview.

Was als Nächstes geschieht: Für die SP waren die Enthüllungen rund um das CS-Datenleak ein politischer Steilpass. Die Partei forderte bereits kurz nach der Publikation eine erneute Verschärfung der Regulierung der Banken. Die SP will die Finanzmarkt­aufsicht unter anderem mit neuen Kompetenzen und Instrumenten stärken. Das Bankengesetz wiederum wird auf Druck der SP aktuell im Parlament neu geprüft, aktuell liegt es bei der Wirtschafts­kommission des Nationalrats. SP-Nationalrätin Samira Marti will mit einem Vorstoss den «Zensur-Artikel» streichen.

Zum Schluss: Das Virus, das mich heilte

Viren hatten in den letzten zweieinhalb Jahren nicht unbedingt den besten Ruf. Zweifellos zu Recht. Doch lohnt es sich, zu differenzieren – es gibt nämlich auch Viren, die Leben retten. Zum Beispiel jenes eines 56-jährigen Mannes in Boston, der mit einer schweren Infektion ins Spital kam, gegen die Antibiotika nichts ausrichten konnten. Heilung brachten dann eben Viren, nämlich Bakterien vernichtende Viren, genannt Bakteriophagen. Der Fall wird in einer Studie beschrieben, die diese Woche erschienen ist. Bekannt sind Bakteriophagen schon seit über 100 Jahren, nur zum Einsatz kommen sie kaum – ausser in Georgien, wo sie schon lange erforscht werden. Das könnte sich bald ändern: Antibiotika­resistenzen sind, das sagen Forscherinnen wie auch die Welt­gesundheits­organisation, eine der aktuell grössten Bedrohungen der Menschheit. Und, so unglaubwürdig es nach gefühlt 15 Corona-Wellen auch klingt: Genau hier könnten uns diese eigentümlichen Viren den Aller­wertesten retten.

Was sonst noch wichtig war

• Die Corona-Lage: Weniger Fälle, weniger Hospitalisierungen – seit Wochen entwickelt sich die Corona-Lage in der Schweiz positiv. Gleichzeitig lassen sich immer weniger Menschen testen, ist den Zahlen also zu trauen? Als sehr gutes Kontroll­instrument haben sich in dieser Pandemie die Abwasser­daten erwiesen. Wer infiziert ist, scheidet Genmaterial des Virus aus, ob getestet oder nicht. Auch hier gehen die Kurven abwärts. Das BAG hat nun diese Woche verkündet, die Abwasser­messung in der Schweiz auszubauen – von 6 auf über 100 Kläranlagen. Gemessen wird schon seit Februar, öffentlich publiziert werden die Daten ab kommendem Monat.
• Corona weltweit: Es sind deutlich mehr Menschen als direkte oder indirekte Folge der Covid-19-Pandemie verstorben, als die offiziellen Covid-Todes­zahlen ausweisen. Die Welt­gesundheits­organisation hat die Übersterblichkeit von fast allen Ländern weltweit berechnet. Allein in Indien, das die Veröffentlichung des Berichts blockiert hatte, soll sich ein Drittel der weltweit fast 15 Millionen zusätzlichen Todesfälle zugetragen haben.
• Spanien: Die Mobil­telefone von Minister­präsident Pedro Sánchez und der Verteidigungs­ministerin Margarita Robles wurden vergangenes Jahr mit der Spionage­software Pegasus infiziert, wie die Regierung meldete. Das Sonder­gericht Audiencia Nacional hat eine Unter­suchung gestartet. Wochen zuvor waren Spähangriffe auf Mitglieder der katalanischen Separatisten­bewegung bekannt geworden.
• Nordirland: Bei den Parlaments­wahlen zeichnet sich ein historischer Macht­­wechsel ab. Erstmals seit der Abspaltung Nordirlands könnte die nationalistische Sinn Fein gewinnen – die einzige Partei, die im Norden wie im Süden von Bedeutung ist. Die Sinn Fein strebt eine Vereinigung Irlands an.
• Nordkorea: Am Mittwoch, wenige Tage vor Amtsantritt des neuen südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol, hat Nordkorea erneut eine ballistische Rakete getestet. Machthaber Kim Jong-un hat das Test­programm in den vergangenen Monaten enorm hochgeschraubt.
• Irak: Tausende Jesiden sind in den vergangenen Tagen aus der Stadt Sinjar im Nordirak geflohen. Die irakische Armee war zuvor in die Region eingerückt. Türkische Truppen kämpfen dort gegen die kurdische PKK.

Die Top-Storys

Die Suche nach den Kriegs­verbrechern In einer Vorstadt von Damaskus, im syrischen Krieg, richten im Jahr 2013 syrische Militärs über 40 Zivilisten hin und lassen sich dabei filmen. Zwei Akademiker in den Niederlanden identifizieren die Verantwortlichen des Massakers. Der «Guardian» berichtet, wie sie das geschafft haben.

Du, sie und Tucker Von kruden Verschwörungs­theorien bis zu offenem Rassismus: Der US-amerikanische Polit­kommentator Tucker Carlson does it all. Wie genau er es tut, zeigt eine interaktive Story der «New York Times». Über 1000 Folgen seiner Show auf Fox haben die Journalistinnen auseinander­gepflückt – mit erwartungs­gemäss grusligem Resultat.

Weiterleben nach dem Tod Es gab einen Moment im Leben von Mikaela Shiffrin, da wusste sie nicht mehr, ob sie noch Ski fahren wollte. Das war, als ihr Vater starb. Auf «The Players’ Tribune» schreibt die US-Skirennfahrerin über ihren 10-stündigen Flug ins Ungewisse und wie das, was von ihr im Fernsehen gezeigt wurde, und das, was tatsächlich war, plötzlich auseinander­klafften.