«Ein substanzieller Teil der kantonalen Entwicklung soll in Olten stattfinden»

Nur wenige Meter von der Rythalle Solothurn entfernt ist das kantonale Amt für Raumplanung in einem unscheinbaren, ehemals als Arztpraxis genutzten Gebäude untergebracht. Es wird vom üppigen Grün um das Haus nahezu verschluckt. «Wenn ich Besuch habe, höre ich öfter, mein Büro sei wohl eines der schönsten im Kanton», sagt Sacha Peter und lächelt, als er uns in den grossen Raum führt. Das Haus ist im Jugendstil gebaut, mit schönem Holzparkett.

Seit zweieinhalb Jahren ist der Aargauer der oberste Raumplaner des Kantons. Sacha Peter kam vom grossen Kanton Zürich, wo er stellvertretender Chef des Raumplanungsamtes war, und übernahm in der Barockstadt die Chefposition. Eine Aufgabe, die gerade seit dem überarbeiteten Raumplanungsgesetz 2013 besonders fordernd ist. Fast alle Gemeinden haben seither eine Ortsplanungsrevision in Angriff genommen. Ein Prozess, der sich jeweils über mehrere Jahre hinzieht. Am Anfang dieser Auseinandersetzung befindet sich die Stadt Olten. Ab Mitte August kann die Bevölkerung beim räumlichen Leitbild mitdiskutieren, Wünsche anbringen und bestimmen, wohin die Reise gehen soll. Wo aber bleibt der Kanton in diesem Prozess? Wird die grösste Stadt des Kantons bei dieser grossen Aufgabe alleingelassen? Wir sind nach Solothurn gefahren und haben mit Sacha Peter darüber gesprochen.

Wenn ich an Raumplanung denke, stelle ich mir jeweils vor, ich würde wie ein Adler über ein Gebiet kreisen. Was für ein Bild kommt Ihnen in den Sinn, wenn Sie an Olten denken?

Klar dominierend ist der Knotenpunkt im Schweizer Bahnnetz. Ich komme ursprünglich nicht aus der Region Solothurn. Was ich aber von klein auf mitbekam, ist Oltens zentrale Lage. Als Pendler komme ich jeden Tag an diesem Bahnhof vorbei. Aber in meiner Funktion habe ich die Stadt auch aus anderen Perspektiven kennengelernt. In Olten sprechen die Menschen gerne von der Schmetterlingsform, in welcher sich das Stadtbild ausdehnt. Das finde ich ein positiv besetztes Bild, auf dem die Stadt weiter aufbauen kann. Ich finde es wichtig, dass Olten mit einem gesunden Selbstbewusstsein am eigenen Profil arbeitet. Olten ist einwohnermässig klar die grösste Stadt im Kanton. Aus meiner Optik ist dies auch mit gewissen Erwartungen verbunden. Wir denken, dass Olten eine Vorreiterrolle spielen kann mit der Art und Weise, wie das räumliche Leitbild erarbeitet wird. Auch wenn die Stadt mit der Umsetzung der neuen Raumplanungsgesetzgebung später dran ist im Vergleich zu Solothurn oder Grenchen.

Wenn Sie diesen Prozess des räumlichen Leitbilds ansprechen: Welche Priorität hat Oltens Entwicklung beim Kanton?

Wir haben im Richtplan ein Raumkonzept, das Schwerpunkte setzt und definiert, wo die Entwicklung sich abspielen soll. Olten steht da sicher weit vorne auf der Liste. Einerseits durch seine Grösse, aber auch vom Standortpotenzial her – beispielsweise aufgrund der ausgezeichneten Erschliessung oder der landschaftlichen Qualitäten um die Stadt. Ein substanzieller Teil der kantonalen Entwicklung soll in Olten stattfinden.

Es ist schwierig, sich auszumalen, wie sich eine Stadt wie Olten idealerweise entwickeln wird und was sie braucht. Wie kann gute Raumplanung gelingen?

Entscheidend ist, dass eine intensive Auseinandersetzung mit der Bevölkerung vor Ort stattfindet. Das ist eine Spezialität des Kantons: Die Ortsplanungsrevision im engeren Sinne, also auf der Stufe der Nutzungspläne, liegt nicht in der Zuständigkeit der Legislative, sondern bei der Exekutive. Darum muss die Bevölkerung im vorgelagerten Prozess zum räumlichen Leitbild umso mehr einbezogen werden. Es gibt eine Kurzformel für gute Raumplanung. Zum einen verlangt sie genaues Hinschauen. Zum anderen genaues Hinhören. Das ist exakt das, woran die Stadt Olten arbeitet und was sie noch vorhat. Am Ende setzt die Raumplanung Rahmenbedingungen für jene Menschen, die dort leben und arbeiten. Es ist wichtig, einen solchen Prozess als Möglichkeit zur lustvollen Diskussion über die Zukunft zu nutzen. Es soll kein gegenseitiges Herumnörgeln stattfinden, wer was falsch gemacht hat.

Der Kanton hat einen Richtplan und daraus definiert er Raumkonzepte. Aber wenn die grossen Städte die künftige Entwicklung definieren, spricht der Kanton nicht mit?

So wie das räumliche Leitbild im Gesetz verankert ist, ist es vor allem Sache einer Gemeinde oder einer Stadt. Der Kanton ist selbstverständlich interessiert. Aber wir haben da keine hoheitliche Rolle. Wir sehen uns vielmehr als Sparringpartner. Im Kanton Solothurn sind momentan über 70 der 107 Gemeinden im Prozess der Ortsplanung. Entweder in einem frühen Stadium wie Olten oder bereits kurz vor der Genehmigung der Ortsplanungsrevision wie Solothurn. Der Kanton versucht in der frühen Phase Tipps zu geben, auf was die Gemeinden in diesem Prozess achten müssen. Mit der Stadt Olten sassen wir zusammen, als es darum ging, das räumliche Leitbild aufzugleisen. Aber Olten verfügt über gute Kompetenzen in der Verwaltung, um einen solchen Prozess voranzubringen. In der letzten Zeit waren wir an der Seitenlinie und haben den Prozess verfolgt. Nun haben wir die Gelegenheit, eine freiwillige Stellungnahme abzugeben. Doch es gibt keine kantonalen Patentrezepte, die sich auf die Stadt Olten übertragen lassen. Nur schon die drei grossen Städte Olten, Grenchen und Solothurn haben eine unterschiedliche Geschichte und andere prägende Elemente.

Sie werden Ihre Meinung also kundtun. Können Sie bereits sagen, was Sie der Stadt empfehlen?

Wir haben den Leitbildentwurf eben erst gerade bekommen und werden unsere Einschätzung nach eingehender Sichtung abgeben. In dieser Phase möchten wir die Stadt mit unserer fachlichen Beurteilung unterstützen. Es geht nicht um eine rechtliche Vorprüfung wie bei Nutzungsplänen. Die ganze Weiterentwicklung des Bahnhofs Olten als wichtige ÖV-Drehscheibe und sein direktes Umfeld ist für den Kanton aber von besonderem Interesse. Da finden Diskussionen mit vielen Akteuren statt – schwergewichtig auch mit den SBB. Das ist nicht ohne und da versuchen wir vonseiten Kanton mit der Stadt voranzugehen. Das ist …

… schwierig, mit so vielen Playern zu verhandeln.

Es fängt nur schon damit an, dass die SBB nicht ein einzelner Player sind. Selbst innerhalb der SBB gibt’s verschiedene Perspektiven. Etwa jene als Bahnbetreiberin oder jene als Immobilieneigentümerin. Egal ob in Olten, Solothurn oder Grenchen: Überall versuchen wir einen Beitrag dazu zu leisten, dass die übergeordneten Infrastrukturen im Geist und Sinn der Gesamtentwicklung einer Stadt und des Kantons vorangetrieben werden.

Wenn wir schon bei den Grossprojekten sind: Bei der Raumplanung in Olten kommt man nicht darum herum, über Olten Südwest zu sprechen. Könnte der Kanton hier der Stadt nicht stärker unter die Arme greifen, wo doch die Stadt bisweilen mit den Verhandlungen überfordert war?

Wenn es um solche Entwicklungen geht, dann ist die zuständige Planungsbehörde nun mal klar die Stadt. Würde und Bürde der Gemeindeautonomie sind manchmal nah beieinander. Aus den bekannten Versäumnissen der letzten Jahrzehnte, als die eine oder andere Tür offen war, aber man nicht hindurchging, hat die Stadt gelernt. Sie hat erkannt, dass es wichtig ist, aktiver zu sein und die Interessen der Stadt vorzubringen. Wir sind sehr froh, dass es mit der Anbindung des Quartiers über den Bahnhof Olten Hammer vorwärtsgeht. Denn es macht uns Bauchweh, wenn ein Stadtteil entwickelt wird, der nicht wirklich an den Rest der Stadt angebunden ist. Ich trete niemandem zu nah, wenn ich sage: Die Entwicklungen in diesem Gebiet haben bisher noch nicht alle Erwartungen erfüllt, es besteht noch Luft nach oben. Im wahrsten Sinne des Wortes. Für uns ist klar: Wenn Olten den Stadtteil weiterentwickeln will, geht dies nur mit der besseren Anbindung an die Stadt.

Hier möchte ich nachhaken. Hätte die Stadt den Eigentümer nicht dazu verpflichten können, die Erschliessung zu finanzieren? Ohne dass sie ihm als Gegenleistung Land umzont und somit aufwertet.

Hierzu kann ich mich nicht detailliert äussern. Es ist Sache der Stadt, sich mit dem Grundeigentümer auf ein sinnvolles Vorgehen zu verständigen. Mit der Zeit wird man schlauer – man «kätscht» bis heute an alten Geschichten herum. Nun muss die Stadt aber das Beste daraus machen. Im Zusammenhang mit den Umzonungen hat die Stadt einen Weg gefunden. Nur wenn sich die Stadt und der Eigentümer einigen, wird es letztlich auch vorangehen. Man sollte nun froh sein, eine Perspektive zu haben.

Bei Ihrer früheren Tätigkeit in Zürich arbeiteten Sie mit Raumplanungsregionen. Im Kanton Solothurn ist die Gemeindeautonomie sehr ausgeprägt. Wie stark sollte – am Beispiel von Olten betrachtet – der Blickwinkel geöffnet werden?

Da gilt es, zwei Dinge zu unterscheiden: Die Gemeindeautonomie hat einen sehr hohen Stellenwert im Kanton Solothurn. Das ist so zu verstehen, dass die Gemeinde Verantwortung für den eigenen Lebensraum übernimmt, und so auch absolut richtig und wichtig. Eine andere Frage ist, wie die Gemeinden untereinander zusammenarbeiten. Es ist besonders herausfordernd, als Stadt mit den angrenzenden Agglomerationsgemeinden weiterzukommen. Ich erwarte, dass dies im räumlichen Leitbild auch ein Thema ist. Die Stadt Olten hat eine spezielle Rolle. Neben dem grossen Eigengewicht hat sie eine Scharnierfunktion zwischen dem Gäu und dem Niederamt.

Wie können diese Schnittstellen aussehen?

Zum Beispiel zwischen Olten und Wangen stellt sich die Frage, mit welchen Entwicklungsabsichten die beiden Gemeinden auf die geografische Grenze zukommen. Grenzen sind keine rückwärtigen Räume mehr, wo man Dinge hinschiebt, die man nicht mehr will. Lösungen suchen wir beispielsweise über das Agglomerationsprogramm Aareland. Weiter läuft nun das Projekt «All-Gäu», in welchem wir die Entwicklungsvorstellungen für die Gemeinden von Wangen bis Oensingen abbilden. Die Diskussion darf aber nicht überfordert werden. Wenn wir eine gleichzeitige Diskussion von Oensingen bis nach Schönenwerd führen würden, kämen wir nie auf einen grünen Zweig. Darum bilden wir Schwerpunkte und kümmern uns an den Schnittstellen um eine gute Vernetzung: mit Olten, dem Gäu und dem Niederamt. Unser Ziel ist eine attraktive Städtekette im Mittelland, bei der es an den Scharnieren nicht zu fest knirscht.

Was sind denn die Herausforderungen an den Scharnieren?

Es geht um grenzüberschreitende Themen. Etwa um die Frage, wie das Gäu die Gewerbeentwicklung in Korridoren gestalten kann. Oder auch um die Übergänge vom Stadtgebiet in die Nachbargemeinden bezüglich Siedlung, Landschaft und Verkehr. Ob diese Anschlusspunkte Siedlungsentwicklungen mit höherer Dichte suchen sollen. Solche Projekte gibt’s beispielsweise in Trimbach, Winznau oder in Wangen. Es ist nicht ganz trivial, sehr unterschiedliche Akteure zusammenzubringen. Am Schluss müssen sie die Themen auf Augenhöhe besprechen. Das bedeutet zweierlei: Einerseits die Bereitschaft der Stadt, die über mehr Ressourcen verfügt, sich in die Anliegen der Nachbargemeinden hineinzudenken. Andererseits müssen sich auch die Nachbargemeinden mit den Herausforderungen im städtischen Raum auseinandersetzen. Es ist ein landläufig bekanntes Phänomen: Manchmal sind die Notwendigkeit der Weiterentwicklung und das Bewusstsein in der Bevölkerung nicht auf dem gleichen Stand. Dies führt hin und wieder auch zur Ablehnung von an sich sehr sinnvollen Vorhaben.

Wir brauchen den Blick nur ein wenig weiter zu öffnen – auch Aarau hat einen Einfluss auf Olten. Da spielt die Kantonsgrenze rein. Wie kann eine Kleinstadt wie Olten diesen Faktor einbeziehen?

Das ist ein typischer Punkt, bei dem der Kanton Verantwortung übernimmt. Für eine einzelne Stadt oder Gemeinde ist es schwierig, über die Kantonsgrenze zu funktionieren. Entscheidend ist, wie die Kantone miteinander ticken. Wir haben aktuell einen sehr guten Austausch mit dem Kanton Aargau. Die Challenge ist: Auf der Aarauer Seite bestehen viele weitere Themen innerhalb der Stadt, aber auch im Zusammenwirken mit den direkten Nachbargemeinden. Darum stehen die Diskussionen mit der Oltner Seite nicht immer im Vordergrund. Darüber hinaus ist Aarau bei der Umsetzung des neuen Raumplanungsgesetzes schon einen Schritt weiter. Aber dies ist verkraftbar.

Im Kanton Solothurn bilden drei in etwa gleich grosse Kleinstädte die Zentren. Was bedeutet es für die Raumplanung, dass es kein ausgeprägtes Zentrum gibt?

Das ist relativ zu betrachten. Wenn man die drei grossen Städte in Relation mit den kleinen Gemeinden stellt, verfügt der Kanton über klassische Zentren. Im gesamtschweizerischen Vergleich sind es aber kleinere Städte. Wir müssen schauen, dass die drei Städte ihre Rolle übernehmen können und untereinander optimal vernetzt sind. Mir ist zum Beispiel ein Dorn im Auge, dass die Verknüpfung zwischen Olten und Grenchen nur bedingt funktioniert. Hier besteht nur stündlich eine schnelle Zugverbindung. Mit dem ÖV ist man auf der Achse Olten – Grenchen aber viel schneller unterwegs als mit dem Auto. Um diese angestrebte Vernetzung zu erreichen, benötigen wir die Einsicht vom Bund.

Wenn wir überlegen: Was will die kantonale Raumentwicklung? Es geht uns darum, die Städte zu stärken. Sie müssen einen grossen Teil der künftigen Entwicklung aufnehmen, damit die ländlichen Regionen nicht mehr in die Fläche wachsen. Wenn man Olten, Solothurn und Grenchen anschaut, dann würde ich mir wünschen, dass sie sich auf ihre jeweiligen Stärken besinnen. Dann hat der Kanton an sehr gut erschlossenen Lagen ein gut vernetztes Entwicklungspotenzial.

Stärken heisst, dass der Kanton das Wachstum in den Städten anstrebt?

Ja, aber das heisst nicht, dass man in den Städten weiter Land einzonen soll. Im Fall von Olten sind die Potenziale in den aktuellen Bauzonen ausreichend, das ist unbestritten. Es ist herausfordernd genug, die vorhandenen Reserven auf der Zeitachse auch zu aktivieren. Nur schon wenn wir die Entwicklungen im Bahnhofsumfeld anschauen. Olten hat Verantwortung und eine Vorreiterrolle, vor allem wenn es um qualitätsvolle Innenentwicklung geht. Das ist eine schwierigere Aufgabe als neue Areale auf der grünen Wiese zu erschliessen. Da geht es darum: Wie geht die Stadt mit bestehenden Strukturen um, wie behebt sie Defizite, wie gelingt es in den Quartieren, Umwälzungen zu begleiten, ohne Kollateralschäden zu verursachen? In der Vergangenheit galt es als aussergewöhnlich, Qualität einzufordern. Dann aber merkten die Gemeinden, dass sie doch einen höheren Standard wollen. Daraus entwickelte sich ein Grundrauschen. Wo man etwas besonders Qualitätsvolles herausholen wollte, machte man einen Gestaltungsplan. Das führte zu Gestaltungsplänen à discrétion. Auch darum ist Olten damit übersät. Künftig sollte Qualität schlicht Standard sein und die Stadt sollte sich Gestaltungspläne für Fälle vorbehalten, in welchen etwas wirklich Aussergewöhnliches entsteht.

Das ist ein springender Punkt. Durch die Bauverwaltung ist zu vernehmen, dass es schwierig ist, Investorinnen dazu zu bringen, die geforderte Qualität auch umzusetzen. Wie gelingt dies?

Es gibt Möglichkeiten, über die Grundordnungen der Ortsplanungsrevision Vorschriften zu machen. Die Stadt sollte die Messlatte höher legen und mit dieser Rückendeckung auch unterwegs sein. Im gesamten Kanton haben wir in der Vergangenheit inflationär Gestaltungspläne gemacht. Ohne zu wissen, was damit eigentlich erreicht werden soll. Wenn Grundeigentümerinnen oder Investoren die Haltung einer Stadt kennen und wissen, was diese erwartet, ist allen Beteiligten gedient.

In Olten droht sich die Debatte manchmal im Kreis zu drehen. Vermutlich liegt dies auch am kleinstädtischen Umfeld. Wie kann man den Knoten lösen?

Am Ende vom Tag hängt’s von den einzelnen Akteuren ab und davon, welche Grundstimmung sie erzeugen können. Ich erinnere mich an meine frühere Tätigkeit: Die Stadt Winterthur fristete lange ein Dasein im Schatten der Metropole Zürich und ging nicht übermässig selbstbewusst an die Sache ran. Aber dann kam eine Zeit, in der man Dinge anpackte. Und momentan ist das Beispiel Schlieren in aller Munde. Da galt gemeinhin: Wer geht schon nach Schlieren? Jetzt ist die Agglomerationsgemeinde ein absoluter Hotspot im positiven Sinne geworden, der sowohl beim Wohnen wie auch bei den Arbeitsplätzen zieht. Es liegt in den Händen der Menschen in Olten, sich nicht einen Stempel aufdrücken zu lassen. Der Prozess zum räumlichen Leitbild bringt die Chance, dass ein Ruck durch die Stadt geht. Eine Stadt wie Olten muss aber einen Spagat machen. Nur schon wegen der verschiedenen Bevölkerungsschichten und der vielfältigen Ansprüche der Menschen. Jene, die schon da sind und die Stadt mögen, reagieren oft nicht euphorisch, wenn Veränderungen bevorstehen. Sie sind skeptisch oder zurückhaltend. Die Stadt ist deshalb gut beraten, sich differenziert zu überlegen, wo die Gebiete sind, die Veränderungen erfahren sollen. Aber auch, wo die Stadt bereits eine hohe Qualität aufweist und sie nicht mit dem Zweihänder reingehen soll. Die grosse Kunst der Raumplanung ist, dass Menschen Veränderungen akzeptieren. Gelingen tut dies, wenn die Stadt am Schluss auch für jene, die schon da sind, einen Mehrwert erzeugt.