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Die aktuelle Lage in der Ukraine, Kreml-Kritiker Nawalny erneut verurteilt – und in der Antarktis ist es viel zu warm

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23. März 2022
Von Philipp Albrecht, Reto Aschwanden, Ronja Beck, Marie-José Kolly und Cinzia Venafro; Grafik: Roger Lehner

Dieses Nachrichtenbriefing wurde uns von der Republik zur Verfügung gestellt. Die Republik ist ein digitales Magazin für Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur.

Krieg in der Ukraine: Die neusten Entwicklungen

Das Kriegs­geschehen: Seit mehr als vier Wochen dauern die Kämpfe in der Ukraine an, mit desaströsen Folgen für die ukrainische Bevölkerung. Im Fokus der russischen Streit­kräfte liegt namentlich Mariupol im Südosten des Landes. Täglich kommt es in der belagerten Hafenstadt zu Bombardements, die ganze Nachbar­schaften in Schutt und Asche legen. Gemäss dem Bürger­meister sollen über 80 Prozent der Gebäude beschädigt sein. Trotz anhaltendem Beschuss finden russische Aufforderungen zur Kapitulation in der Stadt kein Gehör.

In Charkiw, der zweitgrössten Stadt der Ukraine im Osten des Landes, kommt es ebenfalls weiterhin zu Luft­angriffen. Gemäss ukrainischen Befehls­habern halten die eigenen Soldatinnen jedoch die Stellung. In Odessa am Schwarzen Meer – wie Mariupol ein für Putin strategisch wichtiger Standort – bereitet man sich auf einen Gross­angriff vor. Erstmals hat diese Woche die russische Marine die Hafenstadt beschossen, Tote oder Verletzte soll es keine gegeben haben.

Auch in Kiew kamen die Einschläge immer näher. Diese Woche sind mehrere russische Raketen nahe des Stadt­zentrums in einem Wohnviertel eingeschlagen. Zuvor war bei russischen Luftangriffen ein Einkaufs­zentrum etwas ausserhalb der Stadt zerstört worden, mindestens 8 Menschen wurden dabei getötet. «Die vernichten die Zivil­bevölkerung, die vernichten unser Land», sagte Kiews Bürger­meister Witali Klitschko in einer Live­schaltung mit dem Münchner Stadtrat: «Das ist ein Genozid.» US-Aussen­minister Antony Blinken sprach erstmals offiziell von Kriegs­verbrechen durch die russischen Truppen, der US-Regierung lägen entsprechende Beweise vor.

Gemäss westlichen Informationen soll sich die russische Armee zurzeit neu formieren. So würden russische Soldaten im Osten des Landes zusammen­gezogen, meldete das britische Verteidigungs­ministerium. Die Lage im Norden des Landes sei «grösstenteils statisch», vor Kiew hätten die ukrainischen Truppen die Angreifer zurück­gedrängt. Die russischen Befehls­haber würden jedoch Gross­angriffe vorbereiten. Moskau soll in den letzten vier Wochen bis zu einem Fünftel seiner in der Ukraine stationierten Truppen verloren haben, schätzt die Nato.

Die humanitäre Lage: Aus den belagerten Städten in der Ukraine kommen laufend katastrophale Bilder und Berichte. In Mariupol, wo gemäss dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski noch über 100’000 Menschen leben, ist die Infra­struktur zusammen­gebrochen. Seit Wochen gibt es in der Stadt weder Strom noch fliessend Wasser oder Telefon­netz. Geflüchtete berichten von Strassen voller Toten, die wegen der ständigen Angriffe nicht begraben werden können. Das Ausmass der Katastrophe ist nur schwer zu erfassen, die letzten unabhängigen Journalisten vor Ort haben die Stadt inzwischen verlassen.

Auch in der von Russen besetzten Stadt Cherson im Süden wird die Lage immer ärger. Gemäss dem ukrainischen Aussen­ministerium gibt es kaum noch Lebensmittel und es fehlt an medizinischer Versorgung. Proteste der Bevölkerung werden von den russischen Besatzerinnen gewaltsam aufgelöst. Ähnliches spielt sich im Norden in der Stadt Tschernihiw ab. Seit russische Soldaten die Brücke über den Fluss Desna zerstört haben, ist sie vom 120 Kilometer entfernten Kiew abgeschnitten, und das Trinkwasser wird knapp.

Gemäss Angaben der ukrainischen Regierung sind neun Flucht­korridore aus umkämpften Städten geplant. Die Evakuierungen mussten bis anhin wegen der Gefechte immer wieder ausgesetzt werden. Beide Seiten werfen einander vor, gezielt auf die Flucht­routen zu schiessen.

Über 3,5 Millionen Menschen sind in den letzten vier Wochen aus der Ukraine geflohen, die meisten ins Nachbar­land Polen. Nicht alle Flüchtenden werden dort mit offenen Armen empfangen, wie unter anderem eine Recherche des «Spiegels» zeigt.

Entwicklungen im Ausland: Am Mittwoch gab Nato-General­sekretär Jens Stoltenberg anlässlich eines Sonder­gipfels bekannt, dass das Militär­bündnis die sogenannte Ostflanke massiv aufstocken wird. Die Militär­präsenz soll von vier auf künftig acht Gefechts­einheiten erhöht werden. 40’000 Nato-Soldatinnen und 100’000 US-Soldaten seien momentan in Europa stationiert. Gleichzeitig sprach sich Stoltenberg abermals gegen einen Nato-Einsatz in der Ukraine aus und ermahnte China, Russland in diesem Krieg nicht zu unterstützen.

Das chinesische Aussen­ministerium stellte sich selbentags gegen den Ausschluss Russlands aus der G-20, der Gruppe der grössten Industrie- und Schwellen­länder, wie das Polen und Tage später auch die USA gefordert hatten. Für China wird der russische Angriffskrieg je länger je mehr zum geopolitischen Seiltanz. Bei einem Telefonat zwischen Joe Biden und Xi Jinping warnte der US-Präsident seinen Amts­kollegen vor den Folgen, die chinesische Material­lieferungen an Russland nach sich ziehen würden. Verschiedene Medien hatten zuvor über solche Absichten berichtet.

GrossbritannienDeutschland und Schweden haben angekündigt, zusätzliche Waffen und militärische Unter­stützung an die Ukraine zu senden. Auch die Nato hat an ihrem Sonder­gipfel beschlossen, die militärische und medizinische Hilfe für die Ukraine auszubauen. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski forderte bei Live­schaltungen in verschiedenen Ländern – darunter die Schweiz – dortige Politikerinnen und Unternehmen eindringlich dazu auf, die Massnahmen gegen Russland zu verschärfen. US-Präsident Joe Biden hat entsprechende Schritte ergriffen: Hunderte Abgeordnete der Duma und Vertreterinnen der russischen Elite landen neu auf der US-Sanktionsliste.

Unter besonderen Druck durch die ukrainische Regierung geriet der Schweizer Nahrungsmittel­konzern Nestlé, der im Gegensatz zu vielen anderen internationalen Unternehmen weiterhin Waren in Russland produzierte. Die Produktion sei nun zu grossen Teilen unterbrochen, meldete Nestlé diese Woche. Lebens­wichtige Produkte würden aber weiterhin verkauft.

Entwicklungen in Russland: Moskau setzt auf Droh­gebärden gegen aussen und Schadens­begrenzung im eigenen Land. Kreml­sprecher Dmitri Peskow warnte vor einer Friedens­mission der Nato in der Ukraine, wie sie Polen gefordert hatte. «Das wäre eine sehr unbedachte und äusserst gefährliche Entscheidung», sagte Peskow gemäss der russischen Nachrichten­agentur Interfax.

Moskau führe weiterhin Verhandlungen mit Kiew, zitiert dieselbe Agentur den russischen Aussen­minister Sergei Lawrow. Diese würden jedoch durch die USA beeinflusst. Die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Atom­mächten sind schwer beschädigt. Diese Woche hat Moskau die Ausweisung mehrerer US-Diplomatinnen beschlossen – als Reaktion auf die Ausweisung von russischen Diplomaten bei der Uno Anfang März aufgrund von Spionage­vorwürfen.

Präsident Wladimir Putin versucht derweil, die zermürbenden westlichen Wirtschafts­sanktionen zu kontern. Die sogenannten «unfreundlichen Staaten» – darunter Länder wie Deutschland, die USA und die Schweiz – müssen Gas und Öl aus Russland künftig mit Rubel bezahlen statt mit Dollar oder Euro, wie es seit Jahrzehnten der Fall war. Was Putin damit bezweckt, ist unklar. Ökonominnen werten den Schritt als Versuch, den Rubel zu stabilisieren oder die westlichen Staaten dazu zu zwingen, ihre eigenen Sanktionen gegenüber der russischen Zentralbank zu unterlaufen. Die wirtschaftlichen Konter ergänzt Putin mit inszenierter Einigkeit. Bei einer grossen Propaganda­show zum Jahrestag der Krim-Annexion liess sich der Präsident vor angeblich 200’000 Zuschauern in Moskau feiern.

Erstmals seit Beginn des Angriffs­kriegs ist es in Putins engerem Zirkel zu einem Abgang gekommen. Anatoli Tschubais, Sonder­beauftragter für Beziehungen zu inter­nationalen Organisationen, soll gemäss «Bloomberg» aufgrund seiner Opposition zum Krieg von seinem Amt zurück­getreten sein und das Land verlassen haben.

Was als Nächstes geschehen könnte: Grössere diplomatische Fortschritte bleiben aus, ein Ende des Krieges ist nicht in Sicht. Es ist mit einer weiteren Verschlimmerung der Lage zu rechnen.

Die Ukraine wie der Westen fürchten einen baldigen Einsatz von Chemie­waffen durch Russland. US-Präsident Biden hat deshalb ein Team aus nationalen Sicherheits­beamtinnen zusammen­gestellt, das sich auf einen möglichen Einsatz solcher Massen­vernichtungs­waffen vorbereitet. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte, der Einsatz von Chemie­waffen würde den Verlauf des Konfliktes «grundlegend ändern» und «umfassende wie scharfe Konsequenzen» nach sich ziehen. Die Mitglied­staaten würden sich verstärkt auf entsprechende Szenarien vorbereiten. Um was für mögliche Konsequenzen es sich genau handelt, blieb unklar. In einem Interview mit CNN sagte Kreml­sprecher Dmitri Peskow, Moskau behalte sich den Einsatz von nuklearen Waffen vor, sollte Russland unter «existenzielle Bedrohung» kommen.

Je länger der Krieg andauert, desto eher wird auch ein Einmarsch von Truppen aus Belarus in die Ukraine befürchtet. Die Informationen dazu sind jedoch wider­sprüchlich, es ist nicht klar, ob sich die belarussischen Truppen bereits formieren.

Putin-Kritiker Nawalny bleibt weitere neun Jahre in Haft

Darum geht es: Der Oppositions­politiker Alexei Nawalny sitzt bereits seit einem Jahr in einem russischen Straflager. Nun wurde der 45-Jährige von einem Moskauer Gericht erneut verurteilt: Weil er Spenden an seine Antikorruptions­stiftung veruntreut und in einem früheren Verfahren eine Richterin beleidigt haben soll, muss er weitere 9 Jahre in Haft. Seine Anwälte hatten einen Freispruch verlangt, die Staats­anwaltschaft 13 Jahre Haft. Das Urteil umfasst zudem eine Geldstrafe von umgerechnet rund 11’500 Franken sowie ein «strenges Regime» in einer Strafkolonie. Damit werden die Kontakte zur Aussenwelt stark eingeschränkt. Nawalny reagierte mit Ironie: «Mein Raumflug verzögert sich ein bisschen.»

Warum das wichtig ist: Alexei Nawalny ist der prominenteste Kreml-Kritiker Russlands. Im August 2020 wurde auf ihn ein Giftanschlag verübt, den er nur knapp überlebte. Nach einer Behandlung in Berlin kehrte er im Januar 2021 nach Moskau zurück, wo er noch am Flughafen festgenommen und später zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. Der Kreml erklärte seine Stiftung zu einer extremistischen Organisation, Proteste wurden nieder­geschlagen, Kritikerinnen verhaftet. Nawalnys Mitstreiter mussten ins Ausland fliehen, von wo aus sie nun auf ihrem Youtube-Kanal kritisch über die Vorgänge in Russland und den Krieg in der Ukraine berichten.

Was als Nächstes geschieht: Die Anwältinnen von Nawalny kündigten Berufung an. Seine Sprecherin Kira Jarmysch macht Putin direkt verantwortlich für das Urteil: «Erst hat er versucht, Alexej zu töten, und als das scheiterte, hat er entschieden, ihn für immer im Gefängnis zu halten.» Das sieht die US-Regierung ähnlich: «Das beschämende Urteil ist ein erneuter Versuch, Nawalny zum Schweigen zu bringen», sagte ein Sprecher des US-Aussen­ministeriums. Die EU fordert Russland dazu auf, Nawalny «unverzüglich und bedingungslos freizulassen».

Am Nord- und Südpol ist es viel zu warm

Darum geht es: Die Temperaturen in der Antarktis liegen derzeit 40 Grad Celsius höher als um diese Jahreszeit üblich und übertreffen den bisherigen Rekord noch einmal deutlich. Der Grund für die Hitzewelle am Südpol ist ein sogenannter atmosphärischer Fluss, der sehr feuchte und warme Luft bringt. Ausserdem wird vermutet, dass auch starke Winde aus Australien eine Rolle spielen. Gleichzeitig messen Forscher auch in der Arktis erneut unüblich hohe Werte. Am Nordpol sind die Temperaturen durch die mensch­gemachte Klima­erwärmung schon mehr als doppelt so stark gestiegen wie im globalen Durchschnitt.

Warum das wichtig ist: Es ist nicht klar, ob die aktuellen Rekord­temperaturen einen direkten Zusammen­hang mit der globalen Klima­erwärmung haben. Der ETH-Klima­wissenschaftler Reto Knutti sagte aber gegenüber SRF, dass die Häufung von heissen Situationen, Dürren und starken Nieder­schlägen auch mit der Klima­erwärmung in Verbindung stünden. In der Arktis und der Antarktis ist das besonders bedenklich, weil die Pole rascher abschmelzen als bisher angenommen. Die Folge ist ein Anstieg des Meeresspiegels.

Was als Nächstes geschieht: Gelingt es nicht, den Ausstoss von Treibhaus­gasen zu senken, werden die Temperaturen noch stärker steigen und die Pole schneller abschmelzen. Zudem werden sich mit der Klima­erwärmung Wetterextreme und Hitzewellen häufen.

USA bezeichnen Verfolgung der Rohingya offiziell als Genozid

Darum geht es: Die Vereinigten Staaten haben die Gräueltaten an der muslimischen Minderheit der Rohingya in Burma formell als Völkermord eingestuft. Dies verkündete US-Aussen­minister Antony Blinken bei einem Besuch des Holocaust­museums in Washington.

Warum das wichtig ist: Vor fünf Jahren waren bis zu 850’000 Menschen der staatenlosen Minderheit aus Burma ins Nachbarland Bangladesch geflüchtet, wo sie seither in überfüllten Flüchtlings­lagern leben. Zuvor war das Militär in Burma auf brutalste Art gegen sie vorgegangen. Tausende sollen ermordet, Frauen und Kinder vergewaltigt, Dörfer dem Erdboden gleich­gemacht und Menschen lebendig in ihren Häusern verbrannt worden sein. Menschenrechts­organisationen forderten die USA seit langem auf, die Taten als Völker­mord anzuerkennen. Eine Untersuchungs­kommission der Vereinten Nationen bezeichnete die Militär­aktion bereits 2018 als «völker­mörderische Handlungen». Vor zwei Jahren hatte der Internationale Gerichtshof in Den Haag Burma zum sofortigen Schutz der Rohingya verpflichtet. Die Friedens­nobelpreis­trägerin Aung San Suu Kyi, die damals de facto als Regierungs­chefin agierte, wies vor dem höchsten UN-Gericht sämtliche Vorwürfe zurück.

Was als Nächstes geschieht: Das Verfahren um den Völkermord an den Rohingya wurde durch einen Militär­putsch in Burma vergangenen Jahres erschwert. Dabei wurde die zivile Regierung um Aung San Suu Kyi entmachtet und zu Gefängnis­strafen verurteilt. Das Haupt­verfahren in Den Haag dauert an.

Zum Schluss: Ein Treffen mit dem Tu-nichts-Typen

Keine Lust, allein zu sein? Aber auch keine Lust auf unendliches Gequassel und das zermürbende Verpflichtungs­gefühl, dem Gegenüber zuhören zu müssen? Shoji Morimoto aka «Rental-san» schafft Abhilfe, zumindest in Japan. In seinem früheren Job wurde ihm immer wieder gesagt, er tue zu wenig. Also hat er aus dem Nichtstun ein Geschäft gemacht. Für einem Stunden­ansatz von umgerechnet 75 Franken kann man Morimoto mieten. Morimoto stellt keine Fragen, spricht keine schwierigen Themen an, Morimoto ist einfach da. Man kann ihm von seiner Scheidung erzählen, ihn zur Hämorrhoiden-Sprechstunde mitnehmen oder ihn an den Bahnhof bestellen, damit er einem bei der Abfahrt des Zuges vom Perron aus zuwinkt, wie Morimoto der «Washington Post» erzählt.

Was sonst noch wichtig war

Die Top-Storys

Die Flucht zurück Georgiy Vaidanych hat drei Kinder. Er darf sein Heimat­land, die Ukraine, verlassen. In Deutschland angekommen, überkommen ihn die Zweifel: War es die richtige Entscheidung, zu gehen? Ein Journalist der «Zeit» (Paywall) hat ihn bei der Rückreise in die Ukraine begleitet und Vaidanychs Ringen um einen Entscheid mitverfolgt, den kein Mensch jemals fällen sollte: Familie oder Front?

An der Waschstrasse Krisen erschüttern die Menschheit, und an der Tanke vom Blauen Elefanten werden wie immer Autos gewaschen. Das Basler Online-Magazin «Bajour» hat sich angesichts ständiger globaler Erschütterung auf die Suche nach ein bisschen Kontinuität gemacht und sie an der Waschstrasse in Allschwil gefunden.

Von Ohrwürmern und Schulden­bergen Ein Bruder produziert mit «99 Luftballons» einen Welthit, der andere Bruder, studierter Musik­wissenschaftler, findet das ein «Kacklied», und irgendwann stehen sie dann doch gemeinsam auf der Bühne. Die Brüder Lutz und Uwe Fahrenkrog-Petersen sind ein ungleiches Paar, das trotz allem perfekt zusammenpasst. Das macht das Doppel­interview mit ihnen im SZ-Magazin – über Bruderliebe, Uni statt Saufen und das Ende der Popmusik – sehr, sehr unterhaltsam.


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