Ein kleiner Kreis beanspruchte in der bisher 204-jährigen Geschichte das Oltner Stadtpräsidium für sich. Du ahnst es: Das Amt war über all die Jahrzehnte in Männerhand. 196 Jahre lang war der Stadtammann – später Stadtpräsident – zudem ein Freisinniger. 2013 wechselte das Präsidium erstmals die Couleur und ging zur CVP über. Martin Wey setzte sich damals gegen die Grüne Iris Schelbert durch und wurde damit der 15. Oltner Stadtpräsident. Und nun? Kriegt Olten fünfzig Jahre nachdem das Frauenstimm- und -wahlrecht eingeführt wurde seine erste Stadtpräsidentin?
Marion Rauber ist die einzige Stadtratskandidatin im neunköpfigen Feld. Die SP-Frau kommentierte auf eine Frage zum Präsidium: «Einen Direktionswechsel will ich nicht ausschliessen, aber um fürs Stadtpräsidium zu kandidieren, muss Frau zuerst als Stadträtin gewählt werden. Darauf liegt aktuell mein Fokus.» An der Ausgangslage habe sich seither nichts geändert, sagt Rauber auf Anfrage. Würden sie und Thomas Marbet die Wiederwahl in den Stadtrat schaffen, so scheint es, liesse Rauber ihrem SP-Parteikollegen den Vortritt. Denn Thomas Marbet kündigte bereits im Juli sein Interesse fürs Präsidium an.
Lange Zeit war der aktuelle Vize-Stadtpräsident mit seinen Ambitionen alleine. Bis Thomas Rauch als unabhängiger Kandidat vorpreschte und sich Anfang Februar als mögliche Alternative selbst ins Rennen schickte. Im Falle einer Wahl in den Stadtrat, wie sich versteht. Rauch kam somit den Bürgerlichen zuvor. Auch vor diesem Hintergrund ist seine Ambition aufs Präsidium wohl ein wahltaktischer Schachzug. Kommts also zum potenziellen Duell Thomas gegen Thomas?
Der Kandidat der Grünen, Raphael Schär-Sommer, ist der einzige im neunköpfigen Feld, der eine Kandidatur fürs Stadtpräsidium ausschliesst. Der neugewordene Vater konzentriert sich aus beruflichen und familiären Gründen auf den Stadtrat, in welchem er die langjährige Stadträtin Iris Schelbert ersetzen möchte. Sollte es mit der Wahl klappen, sagt Raphael Schär-Sommer: «In einer nächsten Legislatur würde ich eine Stadtpräsidiums-Kandidatur nicht ausschliessen.»
Den Frühling abwarten
Alle anderen Kandidaten halten sich vornehm-schweizerisch zurück. Was aber eng mit dem Wahlmodus zusammenhängt: Nur wer zuerst einen der fünf Stadtratssitze ergattert, kann für das Präsidium aspirieren. Und so sagt FDP-Präsident David Plüss, selbst auch Stadtratskandidat: «Schauen wir, was der erste Wahlgang bringt.» Die FDP als historisch stärkste Kraft wird die Situation an der Parteiversammlung am 8. März, also am Tag nach dem ersten Wahlgang, beurteilen. «Wir lassen alle Optionen offen», sagt Plüss. Neben dem bisherigen Benvenuto Savoldelli will er für die Freisinnigen einen zweiten Sitz erobern. Savoldelli lässt vor seiner womöglich dritten Legislatur durchblicken, dass er tendenziell für das Präsidium nicht zur Verfügung steht. «Ich liebe meinen Job», schreibt er auf Anfrage.
Beat Felber will im Stadtrat den CVP-Sitz des amtierenden Stadtpräsidenten Martin Wey verteidigen. Aufs Ganze geht der Exekutive-Unerfahrene Felber aber noch nicht. «Am 7. März erhalten alle Kandidierenden eine erste ‹Hausnummer›. Nach dem zweiten Wahlgang Ende April wissen wir dann mehr», sagt er. Die bürgerliche Seite werde dann festlegen müssen, welche Kandidatur am erfolgversprechendsten ist. «Bis dahin gilt für mich das Motto: Sag niemals nie!»
Einzelkämpfer Rolf Sommer hat mittlerweile wie alle anderen Kandidaten von Mitte-rechts den Rückhalt der städtischen SVP erhalten. Auf die Stadtpräsidiums-Frage schreibt der SVP-Kantonsrat: «Diese Frage ist reine Spekulation und als Realist entscheide ich, wenn ich entscheiden muss.» Will heissen: Auch Sommer wartet den ersten Wahlgang ab.
Olten jetzt!, die jüngste Oltner Partei, fährt nach dem Grosserfolg vor vier Jahren mit vier Parlamentssitzen ihren Angriff auf einen der Stadtratssitze. Präsident von Olten jetzt! und Stadtratskandidat Nils Loeffel sagt, er werde «ziemlich sicher nicht für das Stadtpräsidium kandidieren». Für seinen definitiven Entscheid will er zwei Indikatoren abwarten: Das Resultat bei einer allfälligen Wahl in den Stadtrat und die Konstellation, wer sonst für das Präsidium kandidiert. Loeffel gibt zu bedenken: «Der Zeitpunkt der Stadtpräsidiumswahl Mitte Juni macht eine extreme Flexibilität des aktuellen Arbeitgebers nötig, um überhaupt kandidieren zu können.» Bereits im August wird der künftige Stadtpräsident sein Amt im Vollzeitpensum antreten.
Ich denke, Olten tut sich überhaupt keinen Gefallen damit, dass das Stadtpräsidium aus der Mitte der gewählten Stadträt*innen gewählt wird.
Wer sich für den Stadtrat bewirbt, bewirbt sich für ein 30%-Pensum. Das ist ganz etwas anderes als ein 100%-Stadtpräsident*innen-Job. Ich habe deswegen in der letzten Legislatur einen Vorstoss gemacht.
Der Stadtrat erkannte in seiner Antwort zwar an, dass das Wahlverfahren ein Problem darstellt. Aber er hat dann, auf Grund der Tatsache, dass es zur Änderung eine Änderung des solothurnischen Gemeindegesetztes braucht, das Postulat zur Ablehnung empfohlen.
Das entbehrt zwar jeglicher Logik, insbesondere auch deswegen, weil Thomas Marbet als Mitglied des Kantonsparlamentes durchaus einen entsprechenden Vorstoss einreichen könnte, umso mehr wenn er die Unterstützung des Oltner Parlamentes gehabt hätte, aber das Parlament ist der stadträtlichen Empfehlung brav gefolgt.
So werden wir auch dieses Jahr bei der Wahl des Stadtpräsidiums nicht aus dem Vollen schöpfen können.
Hier das Postulat von damals
https://www.olten.ch/_docn/2148034/19-06-03_pr_berp._Postulat_betr._gl._Wahltermin_Prasidium_und_SR.pdf
Ich denke, ein Stadtratskandidat sollte vor der Kandidatur wissen, ob er bei einer Wahl auch als Stapi kandidieren würde. Und das soll er auch kommunizieren.