Bunt und voller Menschen war die Stadt am Wahlsonntag. Bunt sind auch die politischen Kräfteverhältnisse in Olten. Nachdem die Parteien im Wahlkampf die Ellenbogen ausgefahren hatten, trafen sie sich in der Stadt zum Bier. So wie die Aare und der Bahnhof die Kleinstadt in zwei Teile trennen, bleibt auch das Parlament gespalten. Olten ist weiterhin eine Stadt der Meinungsvielfalt.
Die höchste Partizipation seit …?
Die Zahl mag auf den ersten Blick tief erscheinen: 43,5 Prozent Stimmbeteiligung – also nicht mal jede zweite Person, die in Olten das Recht hat mitzubestimmen, tat dies auch. In absoluten Zahlen ausgedrückt: Gut 5’200 Personen warfen ihr Wahlcouvert ein – von den über 18’000 Einwohnerinnen hätten 11’100 wählen dürfen. Wie ist dies im langjährigen Vergleich einzuordnen? Bis ins Jahr 2005 lassen sich die Abstimmungen auf der städtischen Webseite zurückverfolgen. Und bei den fünf Parlamentswahlen in diesem Zeitraum war die Stimmbeteiligung nie so hoch wie in diesem Jahr. Den Tiefpunkt erreichte die Stimmbeteiligung 2013, als nur 35,7 Prozent ihr Wahlrecht wahrnahmen.
Je höher die Ebene, desto linker?
In den letzten Jahren war ein Trend auszumachen: Bei nationalen Abstimmungen ist das politische Gesicht der Stadt progressiver. Dann reiht sie sich in das Schema ein, das Politologen mehrfach beschrieben haben: Urbane Zentren und auch Kleinstädte wie Olten sind bei diesen Abstimmungen in den vergangenen Jahren nach links gerutscht. Als Beispiel dient die Konzernverantwortungsinitiative, die Olten mit 60 Prozent annahm. Oder das Verhüllungsverbot, das die Kleinstadt erst im März mit knapp 65 Prozent ablehnte.
Wenn man die Wahlen der letzten Jahre als Massstab nimmt, ist in Olten aber kein Linksrutsch auszumachen – sondern nur eine grüne Welle und zugleich herbe Verluste bei den Sozialdemokraten. Auf diese kommen wir später zu sprechen. Rot-grün machte – als Einheit gerechnet – in der Kleinstadt bei den letzten Wahlen auf nationaler (2019) und kantonaler (2017/2021) Ebene jeweils konstant zwischen 44 und 46 Prozent der Stimmen. Darauf hatten die nationalen Vorlagen keinen Einfluss, auch wenn die Stimmbeteiligung hoch war und Abstimmungen anstanden, die eine progressivere Wählerschaft mobilisierten.
Die obige Hypothese ist also falsch. Im Gegenteil: Die Oltner Parlamentswahlen haben bestätigt, was wir schon in unserer Wahlanalyse zu den März-Wahlen schrieben. Der Erfolg der Linken bei den Stadtratswahlen im März ist auf die grüne Welle und den Olten-jetzt!-Effekt zurückzuführen. Auch wenn nicht von einer klassischen Linken gesprochen werden kann, hat Rot-grün-violett als Einheit zu einem Linksrutsch auf städtischer Ebene geführt. Darüber hinaus profitierten die rot-grünen Stadträte Thomas Marbet, Marion Rauber und Raphael Schär-Sommer von der missglückten Wahltaktik der Bürgerlichen und den wilden Kandidaturen.
Die FDP-Hochburg wankte, fiel aber nicht
Die neue Linke ist aber nur die Hälfte der Geschichte. Denn das bürgerliche Olten erweist sich als standhafter, als manche annehmen mochten. Die politische Waage bleibt im Lot. Und Olten bleibt, wie durch die lange Tradition vorgespurt, eine freisinnige Stadt. Im März hatte die FDP den Wahlkampf komplett verschlafen. Bei den Kantonsratswahlen erreichte sie in Olten fast schon historisch tiefe 17,7 Prozent und war gleichauf mit den Grünen.
Die Reaktion nach der Schlappe fiel heftig aus, die liberale Partei dominierte in der Stadt und an den Strassen in diesem Frühling mit einer wahren Plakatflut. Der sonst eher zurückhaltende Stadtrat Benvenuto Savoldelli zeigte sich bei Wind und Wetter am Wochenmarkt. Dass sich Wahlkampf lohnt, beweist das Resultat: Die FDP kam fast schon standesgemäss wieder auf nahezu 21 Prozent (gegenüber 22 Prozent vor vier Jahren) und verteidigte im Parlament ihre neun Sitze.
Das Olten-jetzt!-Phänomen
Absturz oder anhaltender kometenhafter Aufstieg? Wohin die Reise von Olten jetzt! gehen würde, war die grosse Unbekannte. Denn die neue Partei politisiert ausschliesslich auf Gemeindeebene und zwischen ihrer Geburtsstunde vor vier Jahren und den diesjährigen Wahlen gab es keine Referenzwerte, nur den Stimmungsbarometer aus den Stadtgesprächen. Wer sich als frische Kraft verkauft und mit seinen Ideen Hoffnungen auslöst, kann fast nur verlieren. Die neue Partei brauchte dann auch Anlaufzeit. Zwei Jahre nach dem fulminanten Start erntete Olten jetzt! im Stadtdiskurs zunehmend Kritik: Wo blieb der versprochene Vorwärtsdrang?
Mit geschickter Kommunikation gelang es der Partei in den letzten zwei Jahren, das Ruder rumzureissen. Die fundierte Aufklärungsarbeit und die klaren Positionen kamen gut an. Olten jetzt! nahm den neu gewonnenen Schwung mit in den Wahlkampf. «Es ist uns gelungen, die Aufbruchsstimmung von neuem zu erzeugen», sagt Nils Loeffel. «Wir haben mehr Freiheiten im Wahlkampf, da wir kein Rucksäcklein einer etablierten Partei mittragen.» Als Stadtratskandidat wandelte der Parteipräsident sich vom Kopf zum Gesicht der Partei und schaffte sensationell die Wahl in die Stadtregierung. Wenig fehlte ihm im ersten Wahlgang – im zweiten profitierte er davon, dass die Linken bereits alle gewählt waren.
Im rot-grünen Teich gefischt, aber nicht nur…
Beflügelt durch die Stadtratskandidatur legt Olten jetzt! im Parlament mächtig zu, steigt zur drittstärksten Partei auf und kommt neu auf sechs Sitze. Nach der zweiten Wahl lässt sich klarer verorten, wo Olten jetzt! seine Stimmen holt: Die Partei spricht vorwiegend die rot-grüne Wählerschaft an. Dies erklärt, warum SP und Grüne gegenüber den Kantonsratswahlen im März deutlich tiefere Stimmanteile erzielen.
Jedoch mobilisiert Olten jetzt! vermutlich auch eine neue urbane Wählerschaft. Dies lässt sich daraus schliessen, dass Olten jetzt! gemeinsam mit Rot-grün auf knapp 50 Prozent der Stimmen kommt. Bei den Kantonsratswahlen kam Rot-grün auf rund 44.5 Prozent der Stimmen. Die Resultate zeigen: Aus dem bürgerlich-liberalen Lager holte die neue Partei nur wenig Stimmen. Und zwar nur etwas weniger als noch vor vier Jahren, obwohl Olten jetzt! sich damals als unabhängige Partei anpries.
Salome Kisker ist eines der neuen Gesichter von Olten jetzt! im Parlament. Mit einer Wahl rechnete sie nicht. Familiär ist Kisker zwar mit Olten verbunden, da sie aber noch nicht lange hier wohnt, verfügt sie nicht wie viele Kandidaten über ein etabliertes Netzwerk. Vor vier Jahren zog sie aus Zürich mit ihrer Familie nach Olten und war vom dynamischen Auftritt der Neu-Partei angetan. «Was ich lässig fand, ist, dass sie nicht an ein Parteiprogramm gekoppelt ist und weniger verstaubt wirkt», sagt Kisker. Olten sei ein wenig wie Biel. Sehr bunt und mit verschiedensten Menschen. Nach einem Probejahr entschied sich die Ärztin hierzubleiben: «Kleinstädte sind nicht so überrollt und haben noch mehr Freiraum.»
Das bittersüsse SP-Experiment
Die Kampagne der SP dürfte in der Wahlgeschichte einzigartig gewesen sein. Kompromisslose Frauenförderung strebte sie an. Dafür setzten die Sozialdemokraten alle Frauen doppelt und die Männer einfach auf ihre Liste. Der Effekt schlug voll durch: Von den Männern schaffte einzig Florian Eberhard die Wiederwahl. Die Partei verliert gleich mehrere ausgewiesene Kräfte – unter ihnen auch Co-Präsident Ruedi Moor. Eine unerfahrene Fraktion mit sechs Frauen wird in die neue Legislatur starten. Die Sozialdemokraten tragen wesentlich dazu bei, dass im 40-köpfigen Parlament nun mit 18 Frauen nahezu die Parität hergestellt ist.
Die kompromisslose Strategie hat aber zu Rissen innerhalb der Partei geführt. Die gebrochene Harmonie dürfte die ohnehin erwarteten Wahlverluste verstärkt haben. Mutterpartei und Junge SP erlitten gemeinsam ein Minus von knapp 6,5 Prozentpunkten, womit sich der Abwärtsstrudel der letzten Jahre fortsetzte. Bei nationalen und kantonalen Wahlen verlor die Partei ihre Wählerinnen an die Grünen. Bei den Stadtparlamentswahlen gingen die Stimmen mehrheitlich an Olten jetzt! über. Die Panaschierstatistik zeigt: Vor vier Jahren hatte die SP noch enorm viele Stimmen durch eigene Wahllisten gemacht, die zwar verändert eingeworfen wurden, aber dennoch schwergewichtig der eigenen Partei zugutekamen. In diesem Jahr nahm die Zahl dieser Listen massiv ab.
SVP ist die Königin der unveränderten Listen
Listen, die ohne jegliche Änderungen ins Wahlcouvert gesteckt werden, sind ein Indikator für eine stabile Stammwählerschaft und sichern der gewählten Partei jeweils die vollen 40 Stimmen. Die Bürgerlichen verzeichnen in dieser Statistik jeweils höhere Werte als die Linke. Die SVP etwa macht das Gros ihrer Stimmen durch die 369 unveränderten Listen. Zuverlässig wie eine Schweizer Uhr kommt die SVP schon seit mehreren Jahren in der Stadt Olten auf ihren Wähleranteil, der mal leicht über, mal leicht unter 12 Prozent ausmacht. Mit ihrem hartnäckigen Politstil und den zahlreichen Referenden fühlt sich die SVP in ihrer Rolle offensichtlich wohl. Eine konstante Stammwählerschaft ist ihr sicher.
Grüne Welle: leicht ausgebremst
Zu den Aufsteigerinnen der letzten Jahre zählen – ganz dem nationalen Trend entsprechend – die Grünen. Auf kommunaler Ebene wäre der Höhenflug der Umweltpartei noch viel heftiger ausgefallen, wenn sie sich die Stimmen nicht mit Olten jetzt! teilen müsste. Darauf lassen die knapp 18 Prozent Stimmenanteil bei den Kantonsratswahlen schliessen, zu welchen nun bei den städtischen Wahlen 4,5 Prozentpunkte fehlten. Trotzdem legten die Grünen gegenüber vor vier Jahren zu und gewannen einen Sitz. Ihren bisherigen Höhepunkt hatte die Partei in Olten bei den Nationalratswahlen 2019 erlebt, als sie auf 20 Prozent Stimmenanteil kam und Felix Wettstein die Wahl schaffte. Wie die SVP bestechen die Grünen in Olten durch ihre Hartnäckigkeit und unaufgeregte Politik, womit sie eine Vertrauensbasis zu ihren Wählerinnen geschaffen haben.
Ein halbvolles CVP-Glas
Nicht nur der Namenswechsel zu «Die Mitte» steht bei den Oltner Christdemokraten symptomatisch für den Umbruch. Weil mit Stadtpräsident Martin Wey die grosse Identifikationsfigur der letzten zwei Jahrzehnte abtrat, drohte bei der CVP ein Vakuum. Doch die Verluste hätten grösser ausfallen können. Bloss mit sechs Kandidierenden trat die Partei an. Trotzdem büsst sie nur einen Sitz ein, der an die Grünliberalen geht. Wie sich diese Verschiebung auswirkt, wird interessant zu beobachten sein. Die EVP behält dank der Listenverbindung ihren Sitz. Die Fraktion in der Mitte dürfte weiterhin aus den drei kleinen Parteien bestehen, die momentan im Schatten der grossen stehen. Als Konglomerat haben sie aber ein wichtiges Wort im Patt-Parlament. CVP-Stadtratskandidat Beat Felber hätte die Wahl ohne wilde bürgerliche Kandidaturen womöglich gar schaffen können.
Das Dilemma der Geschwister
Für eine Fraktion brauchts drei Parlamentarier, die zusammenspannen. Die Familie Schöni wäre nah dran gewesen, wenn sie denn gedurft hätte. Mit Laura und Rahel Schöni wären gleich beide Schwestern auf der Liste von Olten jetzt! gewählt gewesen. Aber die Regel schreibt vor: Pro Familie darf nur jemand im Parlament vertreten sein. Trotzdem waren gleich mehrere Geschwisterpaare auf den Parteilisten zu finden. Dass aber jemand verzichten muss wie im Fall der Schönis, ist doch aussergewöhnlich.
Blick nach Westen
Gleicher Kanton und doch ein ziemlich anderes politisches Gefüge: Dies gilt gleichermassen für Solothurn und Grenchen, die beide ihren Einwohnerrat neu wählten. In der Kantonshauptstadt waren die Grünliberalen die grossen Gewinnerinnen. Sie sind nun das Zünglein an der Waage in einem Einwohnerrat, der von den drei Parteien FDP, SP und Grüne dominiert ist. Allerdings verfügt Solothurn über eine stärkere klassische Mitte. Viel stärker bürgerlich geprägt ist die Uhrenstadt Grenchen. Die SVP stieg im Sog von Regierungsratskandidat Richard Aschberger zur stärksten Partei auf, während die SP als bislang grösste Fraktion herbe Verluste einsteckte. Weil auch FDP und CVP in Grenchen stark aufgestellt sind, haben die Bürgerlichen klar das Zepter in den Händen.
Hier wohnen die Volksvertreter
Wie sind die Oltner Quartiere im Parlament vertreten? Als Kleinstadt kennt Olten nicht wie Zürich einzelne Wahlkreise. Trotzdem sollten alle Wohnquartiere in der Politik repräsentiert sein. Wir haben die Daten ausgewertet.
Die Karte verrät auf den ersten Blick: Die Parlamentarier wohnen breit über die Stadt zerstreut und kommen aus den verschiedensten Ecken. Es gibt ein paar Auffälligkeiten:
- Das SP-Quartier: Nicht zu übersehen ist die Konzentration an Sozialdemokratinnen im Hardegg-Hardfeld-Quartier. Zufall? Eher nicht, denn auch viele nicht gewählte Kandidaten wohnen hier.
- Relativ gleichmässig über die Stadt verteilt sind die Vertreter der Grünen und SVP.
- Olten jetzt! wohnt generalisiert betrachtet sehr zentrumsnah.
- Die FDP ist hauptsächlich auf der linken Aareseite zuhause.
- Viele Parlamentarierinnen leben in den wohlhabenderen, naturnahen Quartieren der Mittelschicht im Bornfeld/Kleinholz, Schöngrund, Fustlig und Hardegg.
- Nicht oder kaum vertreten sind im Parlament derzeit die Quartiere Olten Südwest, Wilerfeld und Säli.
Auch wenn Olten überschaubar ist, stellt sich die Frage, wie die Politik besser die Interessen in den Quartieren – gerade auch der Bevölkerung ohne Mitbestimmungsrechte – einbeziehen könnte. Der Barrierenstreit im Säli-Quartier ist ein Beispiel hierfür.
Super Analyse, es kommt die Frage nach Wahlkreisen trotz der kleinen Grösse Oltens auf.
Ich fände es besser, würden die grösseren Parteien ihr Kandidatenpool von überall in der Stadt schöpfen. Besonders die SP scheint ein sehr kleines «Revier» zu haben.
Vielleicht sollte man auch schauen, wo die nicht gewählten Kandidierenden wohnen. Das gäbe ein klareres Bild davon, welche Parteien aus einem breiteren Pool schöpfen und welche nicht.
Sehr gute Analyse. Vielen Dank!
Die Grafik zeigt einerseits die geografische Verteilung, anderseits ist es auch ein guter Richtwert für zukünftige Wahlen. Wahlkreise innerhalb der Parteien oder auch offiziell würde ich sehr begrüssen. Jedoch muss sichergestellt werden, dass Menschen ohne Wahlrecht, mit über 5500 von 18000 eine grosse Zahl, ein Mitspracherecht eingeräumt wird. Rechtlich nicht möglich, politisch nicht in allen Parteien garantiert. Da würde mich auch interessieren, welche Parlamentarier*innen migrantischen Background haben und auch deren Interessen vertreten. Ich bin überzeugt, dass Quartiervertretungen nicht allein durch die Politik gesichert werden können. Da braucht es das Element Zivilbevölkerung, das aktiviert oder passiv gehalten werden kann. Quartierbotschafter*innen sollten nicht Blitzableiter*innen für Politentscheide sein, sondern ein konstruktives Instrument zur Mitgestaltung und zur breiten Information der Bevölkerung. Das regt auch das Mitdenken an und bietet der Verwaltung die Chance, eine schnellere Akzeptanz für gewisse Pläne zu gewinnen.
Ein Säliquartier gibt es in Olten gar nicht. Gemäss Aussage der Stadtkanzlei gibt es in Olten keine offizielle Quartiereinteilung. Es gibt ein paar Studien oder Berichte, in welchen teilweise Quartiereinteilungen gemacht werden. Diese unterscheiden sich je nach Publikation, aber ein Säliquartier ist nirgends zu finden. Im Grundlagenbericht zur Revision der Ortsplanung sind die Quartiere so eingeteilt: https://www.olten.ch/_docn/2984273/ber_grundlagen_210203.pdf (Seite 17).
Das sind nur Definitionen. Die Anwohner*innen im Umfeld der Sälistrasse wohnen offenbar im Säliquartier. Denen ist doch egal, was in einem Bericht eines Planungsbüros steht. Warum soll die Definition des Planungsbüros gewichtiger sein? Der Duden gibt auch nicht die Sprache vor. Das machen die Nutzer*innen. Der Duden fasst den Konsens dann zusammen.
Die Wahl einer Quartierbewohnerin ins Parlament führt aus verschiedenen Gründen nicht unbedingt zu einer besseren Vertretung dieses Quartiers. Auch Quartiere sind divers. Es gibt Vegetarier, Pazifistinnen, Autofreaks, Isebähnler, Ewiggestrige, Visionärinnen. Es gibt Frühling, Sommer, Herbst und Winter. Ein Parlamentarier kann diese Interessen ja nicht alle vertreten. Es gibt Parlamentarier*innen, die zwar gewählt sind, aber kaum Zeit für ihr Amt finden. Olten ist klein. Jede*r im Parlament kann Partikularinteressen aus den Quartieren in Erfahrung bringen, sich dafür interessieren und sich dafür bei Bedarf einsetzen. Wahltag sollte dann Zahltag sein. D.h. es genügt, wenn die Quartierinteressen und spezifischen Probleme bekannt sind. Das ist eine klassische Aufgabe der Vierten Gewalt. Lokaler Journalismus soll uns Oltner*innen und den Parlamentarier*innen zeigen, wo der Schuh drückt.